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24.02.2012

18:48 Uhr

Schuldenkrise

Separater Gipfel berät über ESM-Aufstockung

Die Staats- und Regierungschefs der 17 Euro-Länder wollen kommenden Freitag in kleiner Runde die Aufstockung des künftigen Euro-Krisenfonds ESM beraten. Deutschland ist strikt dagegen, steht jedoch isoliert da.

Die Staats- und Regierungschefs wollen kommenden Freitag über eine ESM-Aufstockung beraten. dapd

Die Staats- und Regierungschefs wollen kommenden Freitag über eine ESM-Aufstockung beraten.

BrüsselNach Ende des EU-Gipfels am kommenden Freitag in Brüssel werden die Staats- und Regierungschefs der 17 Euro-Länder in kleiner Runde tagen. Hauptthema dieses Euro-Gipfels, der zur Mittagszeit beginne, werde die Aufstockung des künftigen Euro-Krisenfonds ESM sein, sagten EU-Diplomaten am Freitag in Brüssel. In der Diskussion ist eine Ausweitung des ESM, der bisher 500 Milliarden Euro umfasst.

Die meisten Euro-Staaten und auch die Amerikaner sowie der Internationale Währungsfonds (IWF) halten diesen Schritt für notwendig, um die Ansteckungsgefahr für andere Schuldenstaaten einzudämmen und die Finanzmärkte zu beruhigen. Zuletzt hatte IWF-Chefin Christine Lagarde die Europäer dazu aufgerufen. „Wir werden sehen, was wir tun können, um Frau Lagarde und die Amerikaner zufriedenzustellen“, sagte ein EU-Diplomat.

Die Bundesregierung ist strikt gegen eine solche Ausdehnung, allerdings ist sie in ihrem Widerstand zunehmend isoliert. Deutschland sei das einzige Land und habe keine Unterstützung von anderen Euro-Staaten, sagten Diplomaten.

Der ESM soll am 1. Juli den bisherigen Krisenfonds EFSF ablösen. In den Euro-Ländern wird auch über die Idee diskutiert, die im EFSF verbliebenen Mittel nicht auf die Mittel des ESM anzurechnen, sondern hinzuzufügen. Das würde auf ein Volumen von 750 Milliarden Euro hinauslaufen.

Von

dpa

Kommentare (26)

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Thomas-Melber-Stuttgart

24.02.2012, 19:17 Uhr

Und? Nichts hälr die Befürworter einer Aufstockung davon ab, auch ohne deutsche Beteiligung Geld zuzuschießen. Nur zu!

Account gelöscht!

24.02.2012, 19:23 Uhr

Die anderen Mitglieder der EUDSSR werden beschließen das der ESM (Ermächtigungsgesetz) aufgestockt wird u. Deutschland wird zahlen. Wetten das.

ich_packs_nimmer

24.02.2012, 19:46 Uhr

Wenn der ESM erst mal beschlossen ist, werden wir richtig ausgequetscht. Ich begreife immer noch nicht, wie man diesen ESM weiter ernsthaft wollen kann, wenn er doch in krassem Widerspruch zu den Vorgaben des BVerfG steht. Oder hab ich irgend etwas verpasst?

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