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16.06.2015

12:32 Uhr

Schuldenkrise

Tsipras buhlt um die Hilfe kleinerer Oppositionsparteien

Auf EU-Ebene ist die griechische Regierung nahezu isoliert – nun wirbt Ministerpräsident Alexis Tsipras in der Opposition seines Landes um Unterstützung. Ein Bruch mit den Gläubigern ist für die jedoch keine Option.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras (l.) trifft Stavros Theodorakis, den Vorsitzenden der „To Potami“-Partei, um Unterstützung für seinen Kurs zu einzuwerben. Reuters

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Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras (l.) trifft Stavros Theodorakis, den Vorsitzenden der „To Potami“-Partei, um Unterstützung für seinen Kurs zu einzuwerben.

AthenKnapp zwei Wochen vor einer möglichen Pleite Griechenlands sucht der griechische Regierungschef Alexis Tsipras die Unterstützung der Opposition. Am Dienstag lud er die Chefs der proeuropäischen Partei To Potami, Stavros Theodorakis und der Sozialisten (Pasok), Fofi Gennimata, in seinem Regierungssitz ein.

Theodorakis erklärte anschließend, seine Partei werde ein Abkommen mit den Gläubigern über weitere Sparmaßnahmen unterstützen. Griechenland stehe am Scheideweg. Der eine Weg sei „schwierig“, der andere (ohne Einigung) führe „zur Katastrophe“, sagte Theodorakis. Viel Zeit habe Griechenland nach den Worten des pro-europäischen Politikers nicht.

„Es ist eine kritische Stunde. Der Bruch (mit den Gläubigern) ist keine Lösung“, sagte die Sozialistenchefin Gennimata. Regierungschef Tsipras müsse „jetzt“ handeln.

To Potami hat 17 Abgeordnete im griechischen Parlament mit 300 Sitzen. Die Sozialisten haben 13 Sitze. Am Nachmittag wollte Tsipras die Parlamentsfraktion seiner Partei über den Stand der Dinge informieren.

Schon am 30. Juni muss Griechenland rund 1,6 Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückzahlen. Viele trauen dem Krisenland nicht mehr zu, diesen hohen Betrag aus eigener Kraft zu stemmen. Sollte dies eintreten, könnte Griechenland praktisch pleite gehen. In Brüssel wird über einen EU-Krisengipfel nachgesonnen.

Wie reagiert der IWF auf einen Zahlungsverzug?

Zahlungsverzug tritt sofort ein

Zahlungsaufforderung durch Stab des Internationalen Währungsfonds (IWF); betreffender Staat hat keinen Zugriff mehr auf IWF-Mittel.

Quelle: IMF Financial Operations 2014, S. 139

Zwei Wochen nach Zahlungsverzug

IWF-Leitung kontaktiert zuständigen IWF-Gouverneur, drängt auf sofortige Zahlung.

Ein Monat nach Zahlungsverzug

IWF-Direktor setzt Exekutivausschuss von Zahlungsverzug in Kenntnis.

Sechs Wochen nach Zahlungsverzug

IWF-Direktor benachrichtigt betreffenden Staat, dass ohne sofortige Zahlung eine Beschwerde beim Exekutivausschuss eingereicht wird.

Zwei Monate nach Zahlungsverzug

IWF-Direktor leitet Beschwerde an Exekutivausschuss.

Drei Monate nach Zahlungsverzug

Beschwerde wird im Exekutivausschuss behandelt; Zugriff des betreffenden Staates auf allgemeine Mittel des IWF wird beschränkt. Bei Verzug von Verpflichtungen bezgl. Sonderziehungsrechten (SZR) wird Recht auf Nutzung von SZR ausgesetzt.

Von

dpa

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