Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

15.03.2017

18:37 Uhr

Schuldenobergrenze

Noch keine Stillstandsgefahr für die USA

Die Diskussion über die Schuldenobergrenze in den USA hat Tradition. Am Donnerstag ist sie wieder erreicht. Das große Drama bleibt aber wohl aus. Das US-Finanzministerium hat erst einmal noch Spielraum.

Der US-Finanzminister hat noch ein Maßnahmenbündel in der Hinterhand. Reuters, Sascha Rheker

Steven Mnuchin

Der US-Finanzminister hat noch ein Maßnahmenbündel in der Hinterhand.

WashingtonDie USA erreichen an diesem Donnerstag ihre Schuldenobergrenze und dürfen offiziell keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Die Grenze von 18,1 Billionen Dollar war im November 2015 unter Präsident Barack Obama vorübergehend ausgesetzt worden, die Frist läuft am 16. März aus. Der maßgebliche Schuldenstand beläuft sich derzeit auf 19,86 Billionen Dollar. Laut dem Gesetz von 2015 ist dies nun die neue Schuldenobergrenze.

Ein Stillstand der Bundeshaushalte ist jedoch unmittelbar nicht zu befürchten. Finanzminister Steven Mnuchin steht noch ein Maßnahmenbündel zur Verfügung, mit dem er Zeit gewinnen kann. Nach Angaben des Finanzministeriums soll die Auflage bestimmter Staatsanleihen vorerst gestoppt werden. Dies hatte Mnuchin in einem Brief an den Kongress in der vergangenen Woche angekündigt.

Haushaltsplan : Schäuble übergibt Etat mit Fünf-Milliarden-Loch

Haushaltsplan

Schäuble übergibt Etat mit Fünf-Milliarden-Loch

Die Bundesregierung strebt weiterhin einen ausgeglichenen Haushalt an. Insgesamt soll mehr Geld als 2016 ausgegeben werden. Die nächste Regierung wird aber noch ein ordentliches Milliarden-Loch schließen müssen.

Nach Angaben des Congressional Budget Office (CBO) könnte die Bundesregierung so bis etwa Herbst durchhalten, ohne einen Stillstand zu riskieren. Im April werden zudem hohe Steuereinnahmen erwartet, die dem Budget weiteren Spielraum verschaffen sollen.

Erwartet wird, dass die republikanische Mehrheit im Kongress bald eine Erhöhung der Obergrenze beschließt und der Regierung damit Luft verschafft. Entsprechend hatte sich der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, geäußert.

100-Tage-Programm: Wo Donald Trump liefern muss

100-Tage-Programm

Premium Wo Donald Trump liefern muss

Der neue US-Präsident hat für seine ersten 100 Tage umfangreiche Reformen versprochen. Doch wichtige Details sind auch nach mehr als 40 Tagen im Amt nicht klar. Ein Überblick, wo Trump noch Farbe bekennen muss.

Allerdings gibt es im rechtskonservativen Flügel der Republikaner eine harte Front gegen höhere Schulden. Mehrere Mitglieder des sogenannten Freedom Caucus wollen sich gegen eine weitere Schuldenaufnahme stemmen. Auch Präsident Donald Trump hatte bei zurückliegenden Gelegenheiten die Obama-Regierung hart kritisiert, als diese die Schuldenobergrenze zu dehnen versuchte.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×