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12.07.2011

16:44 Uhr

Schuldenstreit

US-Finanzminister drückt aufs Tempo

Timothy Geithner will den Schuldenstreit mit dem Kongress zeitnah beilegen. Der US-Finanzminister strebe spätestens Ende nächster Woche eine Einigung mit dem Parlament an, sagte Geithner in Washington.

Der US-Finanzminister Timothy Geithner in Washington. Quelle: Reuters

Der US-Finanzminister Timothy Geithner in Washington.

WashingtonDie USA hätten laut Geithner nicht unendlich Zeit, und „Scheitern ist keine Option“. Präsident Barack Obama und Vertreter beider Parteien wollen am Abend (21.45 Uhr MESZ) einen neuen Anlauf zur Beilegung des Streits unternehmen. Zwei vorangegangene Gesprächsrunden hatten am Sonntag und Montag keine Annäherung gebracht.

Der Präsident braucht die Zustimmung des Kongresses, um die Verschuldungsgrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar anzuheben. Falls die Gespräche scheitern, sind die USA ab dem 2. August zahlungsunfähig. Ein solcher „Super-GAU“ in der Schuldenkrise der größten Wirtschaftsmacht würde die Finanzmärkte weltweit erschüttern. Obama strebt eine große Paketlösung mit Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen im Gesamtumfang von vier Billionen Dollar an. Die Republikaner wollen nur die Hälfte einsparen und dabei die Steuerzahler schonen.

Die oppositionellen Republikaner lehnen die Vorschläge der Demokraten und der Regierung ab. Die Demokraten böten nichts außer Steuererhöhungen, Ausfällen und Scheinkürzung, die seine Partei nicht mitmachen werde, sagte der Chef der republikanischen Senatsfraktion, Mitch Mcconnell. Während der Amtszeit Obamas sei eine „wirkliche Lösung“ der Schuldenkrise wahrscheinlich nicht erreichbar.

Von

rtr

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