Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

20.05.2014

07:08 Uhr

Schulz oder Juncker?

Merkel sieht Wahlsieger noch nicht als Kommissionschef

Stellen die Sieger der Europawahl auch den EU-Kommissionspräsidenten? So heißt es. Tatsächlich ist die Nominierung aber Sache der Regierungschefs. Entsprechend vage äußert sich Kanzlerin Merkel zu dieser EU-Personalie.

Spitzenkandidaten für die Europawahl und Anwärter auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten: Der Sozialdemokrat Martin Schulz (l.) und der Konservative Jean-Claude Juncker. dpa

Spitzenkandidaten für die Europawahl und Anwärter auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten: Der Sozialdemokrat Martin Schulz (l.) und der Konservative Jean-Claude Juncker.

BerlinBei den anstehenden Personalentscheidungen in der Europäischen Union will sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zunächst mit dem Koalitionspartner SPD abstimmen. „Wir werden uns auch auf eine einheitliche Haltung Deutschlands zur Besetzung der notwendigen Spitzenämter in der EU einigen“, sagte Merkel in einem Interview der „Leipziger Volkszeitung“.

Erneut wies sie darauf hin, dass die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten nach der Europawahl am 25. Mai nicht einfach werden könnte. Der EU-Vertrag sehe vor, dass der EU-Rat der Regierungschef dem Europäischen Parlament (EP) einen Vorschlag machen müsse. „Es bedarf also einer Mehrheit im Rat wie auch im Parlament, und deshalb werden wir nach dem Wahlsonntag gründlich miteinander beraten“, sagte Merkel.

Die Spitzenkandidaten der Europäischen Parteienfamilien beharren darauf, dass nur einer von ihnen Kommissionspräsident werden dürfe. Merkel hatte bereits in der vergangenen Woche nur ausweichend auf die Forderung nach einem Automatismus bei der Europawahl verwiesen.

Die konservativen Parteien der Europäischen Volkspartei (EVP) treten mit dem früheren luxemburgischen Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker als Spitzenkandidat an, Sozialisten und Sozialdemokraten mit dem SPD-Politiker und EP-Präsidenten Martin Schulz. Einige der 28 Regierungschefs haben Vorbehalte gegen beide Kandidaten.

Geklärt werden muss nach der Europawahl nicht nur, wer Kommissionspräsident wird. Zu besetzen sind auch die Posten des EU-Ratspräsidenten, des Präsidenten des Europäischen Parlaments und des Hohen Beauftragten für die EU-Außenpolitik. In der Großen Koalition in Berlin muss aber vor allem darüber gesprochen werden, welche deutsche Vertretung man in der Kommission wünscht. Würde etwa Schulz Kommissionspräsident, könnte Deutschland keinen Kommissarsposten mehr beanspruchen.

Von

rtr

Kommentare (8)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

20.05.2014, 08:14 Uhr

Also die Bürger wählen z.B Junkers oder Schulz indirekt durch ihre Stimmen zu einer zugehörigen Partei. Dann tagt der Europarat und die Mehrheit stellt einen von den 2 Kandidaten. Gibt es keine Mehrheit wird ein weiterer Kandidat oder mehrere Kandidaten Vorgeschlagen. Hat man einen Kandidaten muss das EU Parlament noch mit Mehrheit zustimmen.

Heist der Kandidat nicht Junker oder Schulz sondern z.b
"Mustermann" müssen dann die Wähler wieder zur Wahl?

Oder ist das dann eine Nordkorea Wahl?

Account gelöscht!

20.05.2014, 09:01 Uhr

Merkel sieht Wahlsieger noch nicht als Kommissionschef

Diese EU-Wahl ist eine Farce, unehrlich, undemokratisch und Augenwischerei für den deutschen Michel.
Auch die Spitzenkandidaten sind unehrlich, ihnen geht es nur um ihre persönliche Macht und Gehälter, für die Idee Europa sind beide vollkommen ungeeignet.
Man sollte überlegen, die Stimmzettel zur Europa Wahl ungültig machen, es ändert sich nach der Wahl für den Bürger nichts.
Er wird weiter betrogen und Belogen, diese EU möchte ich nicht.
Auch kann sogenanntes EU-Recht nicht Nationales Recht überstimmen, der Bürger wurde dazu nie gehört.
Alternativlos.

Account gelöscht!

20.05.2014, 09:31 Uhr

"Normalerweise schützt eine Verfassung die Bürger vor den Politikern. Sie schränkt ein, was Politiker zwischen Wahlen beschließen könnten. Die EU-Verfassung und der Vertrag von Lissabon sind anders. Da werden die Politiker vor dem Einfluss der Wähler geschützt."

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×