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12.04.2011

19:59 Uhr

Schutz humanitärer Hilfe

EU bereitet Militäreinsatz in Libyen vor

Die EU bereitet sich auf einen Militäreinsatz zur Absicherung humanitärer Hilfe in Libyen vor – obwohl dies von den Vereinten Nationen derzeit gar nicht gewünscht wird.

In einem Brief an die Vereinten Nationen signalisierte EU-Außenpolitikchefin Catherine Ashton die Bereitschaft der Gemeinschaft zur humanitären Hilfe. Quelle: dpa

In einem Brief an die Vereinten Nationen signalisierte EU-Außenpolitikchefin Catherine Ashton die Bereitschaft der Gemeinschaft zur humanitären Hilfe.

LuxemburgMit einem Militäreinsatz zum Schutz humanitärer Hilfe will die EU endlich eine sichtbare Rolle im Libyen-Konflikt übernehmen. Außenpolitikchefin Catherine Ashton schickte am Dienstag einen Brief an die Vereinten Nationen, um den Willen der Europäer zu untermauern. Wenn die Anfrage der UN kommt, dann könnten auch deutsche Soldaten bald ihre Stiefel in den libyschen Sand setzen.

Das deutete Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) auf einem Ressortcheftreffen in Luxemburg an: „Verwundeten, Kriegsofpern zu helfen, dazu sind wir bereit.“ Übernimmt die EU damit die Verantwortung in dem Krieg, der vor einem Monat vor ihrer Haustür begann?

Bislang hat sich Europa in dem Konflikt durch interne Streitereien marginalisiert. Es dauerte Wochen, bis sich die Gemeinschaft zu einer einheitlichen Haltung gegenüber Muammar al Gaddafi durchrang („Er muss gehen“). Über den Status des libyschen Rebellenrates konnte man sich nicht einigen. Im UN-Sicherheitsrat scherte Deutschland mit seiner Enthaltung aus, und in der NATO preschten Frankreich und Britannien mit ihren Luftangriffen vor.

Ashton will den Militäreinsatz der Europäer jetzt nutzen, um das Gesicht der EU zu wahren. Auch Westerwelle würde eine Beteiligung die Möglichkeit eröffnen, sich aus der Isolation zu befreien. Mit nicht unerheblichen Risiken. Tatsächlich könnte der Einsatz riskanter werden, als die NATO-Bombardierungen. Denn wirksamer Schutz für humanitäre Hilfe wäre nur mit Bodentruppen zu gewährleisten.

Genau dass könnte eine Falle werden. Europäische Soldaten in Misrata, das wäre womöglich ein willkommenes Ziel von Gaddafi, warnte der österreichische Außenminister Michael Spindelegger. Aus Kreisen der ungarischen Ratspräsidentschaft hieß es, es werde für die umkämpfte Stadt ein Einsatz mit bis zu 2.000 EU-Truppen erwogen.

Aus Ashtons Umfeld wurde die Zahl umgehend als „weit über dem Bedarf“ zurückgewiesen. Aus französischen Quellen wurde ein Kontingent von „mehreren hundert“ Soldaten ins Gespräch gebracht.

Kommentare (11)

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kurzda

12.04.2011, 20:10 Uhr

Es geht doch eher um Waffenlieferungen und um endlich Bodenkrieg führen zu können. Rotes Kreuz hat ja kein Problem mit Gaddafi. Wie oft muss man darauf hinweisen: Es sind Regierungstruppen keine Soldaten Gaddafis.
Libyen wird immer mehr zur nicht nur journalistischen Farce.

Island

12.04.2011, 20:14 Uhr

Wie hat das damals mit Vietnam angefangen?

heinrich

12.04.2011, 20:28 Uhr

Was hat dieser Idiotenclub "EU" in Libyen zu suchen ???
Ich mache mir Sorgen um Europa !

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