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11.05.2015

12:49 Uhr

Schwaches Wahlergebnis

Polnischer Präsident kündigt Reformen an

Nach einem schwachen Ergebnis beim ersten Wahlgang verspricht Bronislaw Komorowski Referenden zum Wahl- und Steuerrecht. Der polnische Präsident erhielt Prognosen zufolge weniger Stimmen als sein Herausforderer.

Komorowski ist der Kandidat der Regierungspartei Bürgerplattform. Reuters

Polens Präsident Bronislaw Komorowski

Komorowski ist der Kandidat der Regierungspartei Bürgerplattform.

WarschauNach seiner Schlappe in der ersten Runde hat der polnische Präsident Bronislaw Komorowski im Falle einer Wiederwahl Reformen versprochen. Er kündigte an Montag an, er wolle Referenden über das Wahl- und Steuerrecht abhalten lassen. Bei der Wahl am Sonntag musste er eine empfindliche Schlappe hinnehmen.

Sein Herausforderer, der nationalkonservative Kandidat Andrzej Duda, erhielt der Prognose zufolge 34,5 Prozent der Stimmen, Komorowski lediglich 33, 1 Prozent, wie aus den Analysen des Meinungsinstituts Ipsos hervorgeht. Mit dem offiziellen Endergebnis wird am späten Montagabend gerechnet.

Komorowskis fünfjährige Amtszeit endet im August. Bewahrheiten sich die Werte der Wählerbefragung, kommt es am 24. Mai zu einer Stichwahl. Insgesamt waren elf Bewerber angetreten. 30,2 Millionen Polen waren stimmberechtigt. Die Beteiligung lag jedoch laut Prognose bei nur 48,8 Prozent.

Komorowski ist der Kandidat der Regierungspartei Bürgerplattform. Er gewann 2010 die Wahl und kam ins Amt, nachdem sein Vorgänger Lech Kaczysnki bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen war.

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Der 62-jährige Amtsinhaber galt eigentlich als beliebt. In Umfragen vor der Wahl kam er auf 40 Prozent Zustimmung. Die Prognose deutet allerdings auf eine wachsende Unzufriedenheit mit dem proeuropäischen Kurs der Führung in Warschau hin - Duda gilt im Gegensatz dazu nicht gerade als Fan der Europäischen Union.

Der Staatspräsident hat in Polen weitgehend repräsentative Funktionen. Die eigentliche Macht liegt bei der vom Ministerpräsidenten geführten Regierung. Doch ist der Staatschef offiziell oberster Befehlshaber und kann mit seinem Veto Gesetze blockieren. Die Präsidentschaftswahl gilt auch als Test für die Parlamentswahl im Herbst.

Von

ap

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