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11.02.2015

16:58 Uhr

Schweiz

Erstes Haushaltsdefizit seit neun Jahren

Das Schweizer Haushaltsjahr endet zum ersten Mal seit 2005 mit einem Defizit. Der Grund waren vor allem Mindereinnahmen. Die Perspektive für die kommenden Jahre sieht ebenfalls nicht rosig aus.

Weniger Einnahmen führten zum ersten Haushaltsdefizit seit neun Jahren. dpa

Weniger Einnahmen führten zum ersten Haushaltsdefizit seit neun Jahren.

ZürichDie Schweiz hat erstmals seit 2005 das Haushaltsjahr wieder mit einem Minus abgeschlossen. Das Budget wies 2014 ein Defizit von 124 Millionen Franken (118 Millionen Euro) aus, wie Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf am Mittwoch sagte.

Grund dafür waren vor allem Mindereinnahmen. Steuern brachten weniger ein, die Zahlung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) blieb aus. Gegenüber dem Entwurf fehlten 2,4 Milliarden Franken. Auch die Ausgaben sanken, allerdings weniger stark.

Die Haushaltsperspektiven für die kommenden Jahre haben sich deutlich verschlechtert, nicht zuletzt wegen der Aufhebung des Euro-Mindestkurses durch die Schweizerische Nationalbank (SNB) und der dadurch getrübten Wachstumsaussichten für die Schweizer Wirtschaft.

Die Regierung will deshalb bei den Ausgaben auf die Bremse treten. Geplant sind Budgetkürzungen, ein Einfrieren der Personalausgaben auf dem Niveau des laufenden Jahres und ein Zurückfahren des Beratungsaufwands. Im kommenden Jahr sollen die Ausgaben lediglich um ein Prozent steigen.

Dass die Schweiz hohe Defizite im Staatshaushalt vermeiden kann, liegt auch an der 2003 eingeführten Schuldenbremse. Diese per Volksabstimmung abgesegnete Vorschrift verlangt, dass der Bundeshaushalt über einen Konjunkturzyklus hinweg ausgeglichen sein muss.

Bei guter Konjunktur müssen Überschüsse gebildet werden, mit denen Defizite der darauffolgenden Schwächeperioden kompensiert werden können. Das Land konnte trotz der Finanzkrise von 2006 bis 2013 Haushaltsüberschüsse erzielen und die Staatsschulden auf unter 50 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) abbauen.

Von

rtr

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