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05.06.2016

14:47 Uhr

Schweiz

Große Mehrheit gegen bedingungsloses Grundeinkommen

Die Schweizer haben die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens nach Hochrechnungen mit großer Mehrheit abgelehnt. Die Initiatoren sprechen dennoch von einem „sensationellen Erfolg“.

Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen ist gescheitert. dpa

Schweizer Franken

Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen ist gescheitert.

BernBei der weltweit ersten Volksabstimmung über ein bedingungsloses staatliches Grundeinkommen für jedermann hat sich in der Schweiz eine klare Mehrheit dagegen entscheiden. 78 Prozent der Teilnehmer votierten laut Hochrechnungen des renommierten Instituts gfs.bern dagegen, 22 Prozent sagten demnach Ja.

Die Initiatoren des Referendums sprachen dennoch von einem „sensationellen Erfolg“. 22 Prozent Zustimmung sei „deutlich mehr, als wir erwartet hatten“, sagte Daniel Häni, der Sprecher der Volksinitiative. „Das bedeutet, die Debatte geht weiter, auch international.“

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2.500 Franken pro Monat – einfach so? Dieser Traum ist in der Schweiz soeben geplatzt. Die Bürger haben offenbar erkannt, dass das Projekt eine Mogelpackung ist. Warum die Idee nur auf den ersten Blick Charme hatte.

So werde bereits am kommenden Dienstag in Berlin von der deutschen Initiative „Mein Grundeinkommen“ per Los eine solche Zusatzzahlung in Höhe von 1000 Euro für 12 Monate an einen der zahlreichen Bewerber vergeben, kündigte der deutsche Mitinitiator des Schweizer Referendums, Philip Kovce, an.

Ein wichtiger Grund für die Ablehnung einer staatlichen Grundabsicherung für jedermann durch die Eidgenossen seien Unklarheiten sowie Zweifel an deren Finanzierbarkeit gewesen, sagte Claude Longchamp, der Leiter des Instituts gfs.bern im Schweizer Fernsehen SRF.

Jeder Erwachsene sollte der Volksinitiative zufolge 2500 und jedes Kind 625 Franken pro Monat bekommen - derzeit sind das umgerechnet rund 2260 sowie 565 Euro. Im Gegenzug sollten Arbeitslosengeld, Sozialhilfe und Renten wegfallen. Die Gegner erklärten, dafür müsse der Staat zusätzlich 150 Milliarden Franken jährlich aufbringen. Dies sei nur durch massive Steuererhöhungen machbar.

Angesichts der Schweizer Debatten waren auch in Deutschland Rufe nach einem bedingungslosen Grundeinkommen vom Staat wieder lauter geworden. Eine Mehrheit hätte es jedoch bei einer Abstimmung am Sonntag auch in Deutschland nicht gegeben. Jedoch scheinen dort weniger Wähler dagegen zu sein: 53 Prozent der Deutschen – statt 78 Prozent in der Schweiz – hätten laut einer Emnid-Umfrage im Auftrag der „Bild am Sonntag“ dagegen gestimmt. 40 Prozent würden sich die Einführung eines solchen Grundeinkommens wünschen.

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