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13.03.2012

12:28 Uhr

Seltene Erden

USA verschärfen Rohstoffstreit mit China

Es geht um viel Geld und die Technologien der Zukunft: Die USA wollen Peking dazu zwingen, Exportbeschränkungen für seltene Erden aufzuheben. Die Rohstoffe sind für die Herstellung von High-Tech-Produkten unverzichtbar.

Eine Abbaufläche von seltenen Erden in der chinesischen Provinz Jiangxi wird gewässert. Reuters

Eine Abbaufläche von seltenen Erden in der chinesischen Provinz Jiangxi wird gewässert.

WashingtonMit einer Beschwerde bei der Welthandelsorganisation WTO wollen die USA offenbar China zu einer Lockerung seiner Exportbeschränkungen für seltene Erden drängen. Wie aus US-Regierungskreisen verlautete, will die Regierung von Präsident Barack Obama die WTO am (heutigen) Dienstag auffordern, Gespräche mit China einzuleiten. Metalle aus der Elementgruppe seltene Erden werden zur Herstellung moderner elektronischer Bauteile benötigt. Die Beschwerde werde auch von der EU und Japan unterstützt, hieß es.

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Die EU beantrage ein Schlichtungsverfahren zu den Restriktionen Chinas bei der Ausfuhr Seltener Erden, erklärte EU-Handelskommissar Karel De Gucht am Dienstag in Brüssel. China hat bei diesen für High-Tech-Produkte wichtigen Rohstoffen faktisch eine Monopolstellung als Lieferant. Mit Exportquoten, Zöllen und Mindestpreisen benachteilige China die globalen Abnehmer und verstoße damit gegen seinen Beitrittsvertrag zur WTO. „Diese Maßnahmen schaden Produzenten und Verbrauchern in der EU und in der ganzen Welt“, erklärte De Gucht.

Auch gegen Benachteiligungen bei den für die Stahlindustrie wichtigen Metallen Wolfrum und Molybdän geht die EU bei der WTO vor. Die Bitte um eine Beratung in dem Streit ist der Auftakt zu einem Schlichtungsverfahren, das mit einem Schiedsspruch der WTO enden kann. Mit dem Schritt wurde seit langem gerechnet. Die USA und die EU warteten jedoch zunächst den Ausgang eines anderen Handelsverfahrens gegen China ab.

Die Volksrepublik hatte zuletzt im Rohstoffstreit mit großen Industrieländern vor der WTO erneut eine herbe Niederlage eingesteckt. Die Organisation bestätigte ein früheres Urteil, das China Exportbeschränkungen für begehrte Rohstoffe wie Zink oder Magnesium untersagt. China hatte gegen den ersten Beschluss Berufung eingelegt.

China hat die Ausfuhrquoten für seltene Erden in den vergangenen Jahren immer wieder gesenkt. Als Grund wurden der gestiegene Bedarf im eigenen Land und wachsende Bedenken wegen Umweltschäden bei der Förderung der Erze angeführt. Die auf die Metalle angewiesene Industrie im Ausland beklagt aber, dass diese Exportbeschränkungen gegen die Bestimmungen der WTO verstoßen.

Nach Einreichen der Beschwerde bei der WTO hat China zehn Tage Zeit, darauf zu antworten und muss innerhalb von 60 Tagen Gespräche mit den USA, der EU und Japan aufnehmen. Sollte innerhalb der Frist keine Einigung erzielt werden, können die Beschwerdeführer eine formelle Untersuchung durch ein Gremium der WTO beantragen.

Kommentare (2)

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Michael

13.03.2012, 08:13 Uhr

Diese so genannten "Seltenen Erden" gibt es auch in den USA, auch in Australien. Nur wird in China unter menschenverachtenden Umständen gefördert und soll für billig Geld an die USA und andere westliche Staten geliefert werden.
Natürlich ist es unklug, Exportbeschränkungen aufzuerlegen, aber ein satter Preisaufschlag würde es erstens lohnend machen, auch mal anderswo zu fördern - und würde den armen Teufeln in China vielleicht auch mal bessere Arbeitsbedingungen verschaffen.
Die Marge für´s i-phone gibt das allemal her.
Und der Schrott, der nichts taugt, gekauft wird und dann sowieso gleich wieder in der Tonne landet, der würde dann schon gar nicht produziert. Auch ein Umweltaspekt.

Thomas-Melber-Stuttgart

13.03.2012, 10:38 Uhr

Ah, besteht da jetzt Kontrahierungszwang !? Exportbeschränkungen kennen die USA auch, ich nenne nur 'mal den "Trading With The Ennemy Act" oder früher (?) die Cocom-Liste.

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