Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

15.10.2014

16:55 Uhr

Senatswahlen in den USA

Barack – allein zu Haus

VonAxel Postinett

Den USA droht die politische Totalblockade – falls die Republikaner bei den Kongresswahlen in drei Wochen die Mehrheit ergattern. Doch die Konservativen könnten sich noch in letzter Minute selbst ein Bein stellen.

Kampf gegen IS

USA und Russland einig

Kampf gegen IS: USA und Russland einig

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

New YorkWer glaubt, im amerikanischen Kongress herrscht bereits lähmender Stillstand, der sollte einfach noch mal drei Wochen abwarten. Gelingt es der republikanischen Partei mit dem Senat auch die zweite Kammer im US-Kongress unter ihre Kontrolle zu bringen, droht der letzten verbliebenen Supermacht die politische Totalblockade. Ein demokratischer Präsident mit Vetorecht stünde alleine einer gesetzgeberischen republikanischen Übermacht entgegen. Wenn sich die Konservativen nicht noch in letzter Minute selbst ein Bein stellen.

Geht es nach den großen drei Beobachten im Netz, dann sind die politischen Tage für Barack Obama gezählt. Washington Post, New York Times und FiftyThirtyEight.com gehen in völliger Eintracht davon aus, dass der Senat am 4. November in republikanische Hand fallen wird. Die Entscheidung in elf von zwölf Bundesstaaten mit unklaren politischen Machtverhältnissen wird für die Republikaner, die „GOP“, ausfallen, sind sie sicher.

Unterschiede gibt es nur in der Sicherheit der Prognose. Mit einer Wahrscheinlichkeit von 94 Prozent verliert Obama nach dem Kongress auch die zweite gesetzgeberische Kammer in Washington, glaubt die Washington Post. Nur zu 58 Prozent sicher ist FiftyThirtyEight. Mit 64 Prozent liegt die New York Times dazwischen.

Daten und Fakten über die USA

Fläche

Mit einer Fläche von 9.809.155 Quadratkilometern sind die Vereinigten Staaten laut Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) der drittgrößte Staat der Erde.

Bevölkerung

Nach Schätzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) betrug die Gesamtbevölkerung der USA im Jahr 2013 rund 317 Millionen Einwohner.

Hauptstadt

Die Hauptstadt der USA ist Washington D.C. Die Stadt selbst hat etwa 646.000 Einwohner, im Großraum haben sich etwa 5,7 Millionen Menschen niedergelassen. (Stand: 2014)

Staatsform

Die Staatsform der USA ist eine föderale und präsidentielle Republik.

Präsident

Barack H. Obama ist der 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Er befindet sich in seiner zweiten Amtszeit.

BIP

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der USA beläuft sich nach Angaben des Auswärtigen Amts auf etwa 16,72 Billionen US-Dollar. (Stand: 2013)

Arbeitslosenquote

Die Arbeitslosenquote in den Vereinigten Staaten lag im Juli 2014 bei 6,2 Prozent. Vor der Wirtschaftskrise lag die Quote im Jahr 2007 noch bei 4,6 Prozent, 2010 stieg sie zwischenzeitlich auf 9,6 Prozent an.

Außenhandel

Die USA sind nach Angaben des Auswärtigen Amts weltgrößter Absatzmarkt für Importgüter und standen als Exporteur 2013 (nur Waren) hinter China an zweiter Stelle.

Der Präsident wäre dann praktisch machtlos und ohne Chance irgendein Gesetz durchzubringen oder eine wichtige Position ohne die Gnade der Opposition zu besetzten. Der US-Präsident wird in den USA in solchen Zeiten als „lame duck“, als lahme Ente bezeichnet. Aber auch umgekehrt wird ein Schuh daraus. Die Ente ist nicht ganz so lahm: Die Vetomacht des Präsidenten hebelt im Gegenzug alle republikanischen Gesetzesentwürfe und Vorhaben aus. Ob Innenpolitik oder Außenpolitik: nichts geht mehr. Das wirft bereits seine Schatten voraus: Obama hat die Ernennung eines Kandidaten für die Nachfolge von Generalstaatsanwalt Eric Holder erst einmal auf die Zeit nach der Wahl vertragt.

Wie ist die Ausgangslage? Repräsentantenhaus und Senat sind die zwei gesetzgebenden Kammern in den USA. Sie beide müssen Gesetzesinitiativen befürworten, bevor sie zur Abstimmung eingereicht und vom Präsidenten in Kraft gesetzt werden können. Die Republikaner dominieren das Repräsentantenhaus. Die Demokraten haben mit 53 Stimmen eine knappe Mehrheit im Senat mit insgesamt 100 Senatoren, zwei pro Bundesstaat. Schaffen die Konservativen netto einen Zugewinn von sechs Sitzen zu ihren derzeit 45 hätten sie eine hauchdünne Mehrheit. Zwei Senatoren sind derzeit parteilos.

Kommentare (5)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

.... .bürste

15.10.2014, 18:54 Uhr

.
betrifft die Sache ZENSUR :

Bürgerrechtler/Aufklärer – gegen – Stasi/Überwachungsstaat
der „Polit-/Medien-Mafia“
(auch die DDR von `51 war nicht die DDR von `81!!)

die Zensur
Berichte, Meldungen, unterdrücken, verschweigen, verstecken,
ebenso wie, löschen, nicht freischalten, unterdrücken,
der Öffentlichkeit verheimlichen.

wird Umfangreicher!

Meine, als >Forist/Aufklärer<, „Hausplattform“ >HB.com< ( eine der Einzelnen noch freie Medienhäuser – die zwar dem SHAFE-Siegermächte-Diktat (*1) unterstehen – im Forenbereich aber die Zensurregeln der exBRD sich verpflichtet sehen!)
wird immer öfter Ziel von „Stasi“-Angriffen (die LinksNAZIS) (*2) die offensichtlich ein Sicherheitsproblem in der von >HB.com< genutzten Software Missbrauchen,
um so von „Außen“ (halb des Medienhauses)
die „Polit-/Medien-Mafia“ ZENSUR gegen die Aufklärung des freien Bürger (exBRD) erzwingen zu wollen!
(Gewaltakte!)

die Frage stellt sich -- wie sieht der Leser/Bürger das?
Verzichtet ER auf die für ihn „möglicherweise Fragwürdige?“ – weil so gänzlich Anders! – Aufklärung der Bürgerrechtler/Aufklärer, um Ungestört sein Dasein weiter zu Dämmern?
Oder will/verlangt ER nach der Aufklärung von Bürgerrechtlern und sieht in den Störungen einzig „den Preis“ den diese LinksNAZI – „Polit-/Medien-Mafia“ – Überwachungsstaat erzwingen will?
(skadenz für S.-K.)


(*1)
hier:
>>gedankenfrei.wordpress.com/2008/04/21/feahsgesetz52u76/<<


(*2)
(sind Linksfaschisten / „Sozial/Pädagogen/Gewerkschafts-Staat“ / MEDIEN-Staat die Massen-Suggestion)
als der – MEDIEN – System-Parteien CDU/CSU – SPD – Bündnis90/Die GRÜNEN – Die LINKE – ( FDP - Piraten - AfD) die es ablehnte, wie ALLE „Parteien“, den Überwachungstools und Auswertungstools der US-(Stasi)-NSA mit minimierter/verschlüsselter >e.Kommunikation< zu begegnen!)

(mit Psychoterror Banden gegen die Bürger-Gesellschaft exBRD)
die „Antifa-SA“ – „AKW/ÖKO Bande“ – „Schwarzer/GENDER Bande“

.... .bürste

15.10.2014, 20:08 Uhr

(...)

-- das veränderte Land,
mit den schleichenden Prozesse, OST Merkels LieblingsTrick
-- die kleinen Schritte -- damit es niemand bemerkt.
Und der "Tagesschau-Mann hat auch nichts gesagt"

>>"Politiker aus CDU und SPD haben beschlossen, den Spruch des Bundesverfassungsgerichts glatt zu ignorieren und die Rundfunkräte des ZDF weiter mehrheitlich unter staatlicher Kontrolle zu halten.
Dies ist ein schwerer Schlag gegen die innere Pressefreiheit im ZDF und widerspricht der vom Höchstgericht geforderten Staatsferne der öffentlich-rechtlichen Sender."<<


juckt aber Niemanden? ....

In Totalitären "Fraktion-Vorsitzende-Diktaturen" einer "Parteienbande" tief ergeben der "Polit-/Medien-Mafia"
gibt der vom "Volk" -- "demokratisch gewählte" -- Absolutist
den Bürgern vor, wie was zu sein hat, brauch man auch nicht selbst zu Denken (also die par die noch können)

.... also alles in Butter oder?

(...)


Beitrag von der Redaktion editiert. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Kommentare sind keine Werbeflächen“ http://www.handelsblatt.com/netiquette

Frau Ich Kritisch

15.10.2014, 20:25 Uhr

was haben diese Kommentare mit dem Artikel zu tun?

Wieso darf hier im Forum sowas gepostet werden?

Was soll der Schmarrn?

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×