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31.01.2015

13:59 Uhr

Sergio Mattarella gewählt

Italien bekommt neuen Staatspräsidenten

Im vierten Wahl hat er es endlich geschafft: Sergio Mattarella ist der neue italienische Staatspräsident. Der 73 Jahre alte Verfassungsrichter tritt die Nachfolge von Giorgio Napolitano an.

Sergio Mattarella ist der neue italienische Staatspräsident. dpa

Im vierten Wahlgang gewählt

Sergio Mattarella ist der neue italienische Staatspräsident.

Der Verfassungsrichter Sergio Mattarella ist zum neuen italienischen Staatspräsidenten gewählt worden. Die Entscheidung für den 73-Jährigen ist ein Erfolg für Regierungschef Matteo Renzi, der den Kandidaten seiner Demokratischen Partei (PD) im vierten Wahlgang durchbringen konnte. Mattarella wurde am Samstag mit großer Mehrheit gewählt. Insgesamt 665 und damit weit mehr als die notwendigen 505 der 1009 wahlberechtigten Abgeordneten, Senatoren und Vertreter der Regionen stimmten für Mattarella. 105 gaben leere Stimmzettel ab.

„Gute Arbeit, Präsident Mattarella. Es lebe Italien“, schrieb Renzi nach der Wahl auf Twitter. Der Ministerpräsident hat knapp ein Jahr nach seinem Amtsanritt seine erste große Bewährungsprobe bestanden und es geschafft, eine Blamage wie 2013 zu verhindern. Damals waren zwei Kandidaten der PD gescheitert. Die Wahl Mattarellas wurde mit langem Applaus gefeiert, auch Papst Franziskus gratulierte mit einem Telegramm. Matarella ist der zwölfte Präsident Italiens. Erwartet wurde, dass er Montag oder Dienstag vereidigt wird.

Einige kleinere Parteien sowie Koalitionspartner Nuovo Centrodestra (NCD) um Innenminister Angelino Alfano hatten Renzi Unterstützung zugesagt. Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und seine Forza Italia (FI) lehnen Mattarella hingegen ab. Sie beklagten, Renzi habe mit seinem Alleingang Absprachen gebrochen. Bislang hatte die FI bei wichtigen Reformen mit Renzi zusammengearbeitet.

Präsidentenwahl in Italien

Mehr als 1000 Wahlmänner

Der Präsident wird für eine Amtszeit von sieben Jahren in einer geheimen Wahl gewählt. Daran beteiligt sind insgesamt mehr als 1000 Vertreter aus dem Abgeordnetenhaus, dem Senat sowie aus den Regionen.

Senatspräsident übernimmt Aufgaben

Der Wahlprozess muss innerhalb von zwei Wochen nach dem Rücktritt in Gang gesetzt werden. Bis ein neuer Präsident gewählt ist, übernimmt der Chef des Senats die Aufgaben des Staatsoberhauptes.

Mindestens 50 Jahre alt

Der Präsident muss mindestens 50 Jahre alt sein. In den ersten drei Wahlgängen ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit für einen Sieg notwendig. Im vierten Wahlgang reicht eine absolute Mehrheit.

Bühne für Machtkämpfe

Es gibt keine Frist, bis wann ein neuer Präsident gewählt werden muss. Oft wurde eine Präsidentenwahl in Italien für interne Machtkämpfe der Parteien benutzt und zog sich somit in die Länge.

Vetorecht

In Italien haben Präsidenten vor allem repräsentative Aufgaben. Aber sie haben auch die Macht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen. Sie können zudem ein Veto bei Gesetzen einlegen, die sie für verfassungswidrig halten.

Renzi hatte Mattarella ohne Absprache zum Kandidaten seiner Partei erklärt. „Ich denke, dass die Tatsachen dieser Stunden ihn haben verstehen lassen, dass die Regierung nicht nur aus der PD besteht“, erklärte Alfano. PD-Vizechef Lorenzo Guerini betonte: „Ich wünsche mir, dass der Weg der Reformen fortgesetzt werden kann.“

International ein unbeschriebenes Blatt

Der Sizilianer Mattarella hat in Italien eine lange politische Karriere hinter sich, ist international aber kaum bekannt. Von 1998 bis 1999 war er Vize-Ministerpräsident, später Verteidigungsminister. Er gilt als arbeitssam und öffentlichkeitsscheu.

Der Staatspräsident hat in Italien vor allem repräsentative Aufgaben, Mattarellas Vorgänger Giorgio Napolitano war jedoch in zahlreichen politischen Krisen zum starken Mann des Landes geworden. Der 89-Jährige war vor gut zwei Wochen aus Altersgründen zurückgetreten.

Von

dpa

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