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07.12.2016

10:21 Uhr

Sicherheit in Europa

Außenminister wollen Stabilität herstellen

Terrorismus, Syrien-Krieg, Ukraine-Konflikt. Längst ist die Frage von Krieg und Frieden zu uns zurückgekehrt. Wie die Außenminister von Deutschland, Österreich und Italien Europa nun wieder sicherer machen wollen.

OSZE-Konferenz

Außenministertreffen in Hamburg: Steinmeier empfängt Lawrow und Kerry

OSZE-Konferenz: Außenministertreffen in Hamburg: Steinmeier empfängt Lawrow und Kerry

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BerlinDeutschland, Österreich und Italien wollen die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stärken, um Europa sicherer zu machen. Die OSZE müsse für ihre neuen Aufgaben und Herausforderungen gewappnet werden, denn sie werde dringender gebraucht denn je, schrieben die drei Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), Sebastian Kurz und Paolo Gentiloni in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Sie brauche „eine starke Agenda für die Zukunft“.

Krisen und Konflikte stürmten derzeit nicht nur in Syrien, Libyen, Jemen, Irak oder Afghanistan „mit unheimlicher Dichte und Wucht auf uns ein“, schrieben die Außenminister vor Beginn des OSZE-Ministerrats in Hamburg. Auch in Europa seien die Zeiten unsicherer geworden.

Mit der Annexion der Krim durch Russland und dem Konflikt in der Ostukraine sei „selbst die Frage von Krieg und Frieden auf unseren Kontinent zurückgekehrt“, erklärten Steinmeier, Kurz und Gentiloni in der „FAZ“. Die „Eckpfeiler der europäischen Friedensarchitektur, die jahrzehntelang nahezu selbstverständlich erschienen“, seien dadurch in Frage gestellt.

Chronologie des Terrors in Deutschland

2. März 2011, Frankfurt

Beim ersten tödlichen Anschlag mit islamistischem Hintergrund in Deutschland werden am Frankfurter Flughafen zwei US-Soldaten getötet, zwei weitere werden schwer verletzt. Attentäter ist Arid U., ein gebürtiger Kosovare. Der zur Tatzeit 21-Jährige wurde im Februar 2012 vom Oberlandesgericht Frankfurt zu lebenslanger Haft verurteilt und soll den Anschlag wegen des US-Einsatzes in Afghanistan begangen haben.

26. Februar 2016, Hannover

Die 15-jährige Safia S. greift bei einer Personenkontrolle am Hauptbahnhof von Hannover einen Beamten der Bundespolizei an. Der Polizist erleidet eine lebensbedrohliche Stichwunde und muss operiert werden. S. wollte sich den Ermittlern zufolge der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien anschließen. Ende August erhob die Bundesanwaltschaft Anklage, unter anderem wegen Unterstützung einer ausländischen Terrorvereinigung.

16. April 2016, Essen

Bei einem Sprengstoffanschlag an einem Tempel der Religionsgemeinschaft der Sikh in Essen werden drei Männer verletzt, einer von ihnen schwer. Bei den später festgenommenen Tatverdächtigen handelt es sich um Jugendliche, die Kontakte in die salafistische Szene haben sollen.

18. Juli 2016, Würzburg

In einem Regionalzug greift ein 17-jähriger Flüchtling mit einer Axt als Zufallsopfer vier Chinesen an und verletzt sie zum Teil lebensgefährlich. Danach greift der als Afghane registrierte Mann außerhalb des Zugs noch eine Fußgängerin an, bevor er von der Polizei erschossen wird. In einem vom IS verbreiteten Bekennervideo nennt er sich "Soldat des Kalifats" - es ist das erste Mal, dass die Miliz einen Anschlag in Deutschland für sich beansprucht.

24. Juli 2016, Ansbach

Vor dem Eingang zu einem Musikfestival in der fränkischen Stadt sprengt sich der 27 Jahre alte syrische Flüchtling Mohammed D. selbst in die Luft, mehrere Menschen werden verletzt. D. bekannte sich ebenfalls zum IS. Der psychisch kranke Mann bekam bis unmittelbar vor der Explosion über sein Handy Anweisungen. Kontaktleute sollen wie auch beim Anschlag von Würzburg in Saudi-Arabien gesessen haben.

Anschlag verhindert: April 2002

Zahlreiche Anschläge militanter Islamisten konnten die Sicherheitsbehörden vereiteln. So hoben sie im April 2002 eine Zelle der islamistischen El-Tawhid-Bewegung im Ruhrgebiet aus, deren Mitglieder Anschläge auf ein jüdisches Gemeindezentrum in Berlin und Düsseldorfer Lokale geplant hatten.

Anschlag verhindert: September 2007

Im September 2007 flog die sogenannte Sauerland-Gruppe auf, die Sprengstoffanschläge insbesondere auf US-Einrichtungen in Deutschland verüben wollte. Im April 2011 wurde in Düsseldorf eine Al-Kaida-Zelle gesprengt.

Anschlag misslungen: Juli 2006

Nicht verhindern konnten die deutschen Ermittler den Anschlagsversuch der sogenannten Kofferbomber. Am 31. Juli 2006 deponierten die Bombenleger - der später im Libanon gefasste Jihad H. und der in Kiel festgenommene Youssef Mohamad E.H. - im Kölner Hauptbahnhof Kofferbomben in zwei Regionalzügen. Die Sprengsätze detonierten nicht - laut Ermittlern wegen handwerklicher Fehler der Bombenbauer.

Anschlag verhindert: August 2016

Am 9. August wurde ein syrischer Asylbewerber im rheinland-pfälzischen Mutterstadt unter Terrorverdacht festgenommen. In diesem Zusammenhang erfolgte zwei Tage später im nordrhein-westfälischen Dinslaken eine weitere Festnahme. Es gab den Verdacht, die Männer könnten einen islamistisch motivierten Angriff auf ein Fußballbundesligaspiel vorbereitet haben.

Anschlag verhindert: September 2016

Am 13. September wurden in Flüchtlingsunterkünften in Schleswig-Holstein drei Syrer festgenommen, die Bezüge zu den Attentätern von Paris im November 2015 gehabt haben sollen. Sie sollten offenbar einen bereits vom IS erhaltenen Auftrag ausführen oder sich für weitere Instruktionen bereithalten.

In diesen stürmischen Zeiten brauche Europa „gemeinsame Strukturen, um Sicherheit und Stabilität wiederherzustellen“, und „Foren, um verlorengegangenes Vertrauen neu aufzubauen“, forderten die Mitglieder der neuen OSZE-Vorstands-Troika.

Steinmeier, Kurz und Gentiloni wollen die OSZE in fünf Aktionsfeldern stärken: Dazu zählen sie die Schaffung neuer Dialogformen, die Weiterentwicklung der bisherigen Instrumente, einen Neustart in der konventionellen Rüstungskontrolle, das gemeinsame Herangehen an globale Herausforderungen und die Schaffung von Voraussetzungen für eine handlungsfähige OSZE. Alle Mitglieder müssten der OSZE den politischen und finanziellen Rückhalt geben, den sie für ihre Arbeit benötige.

In Hamburg beginnt am Donnerstag der jährliche Ministerrat der 57 OSZE-Mitgliedstaaten, an der rund 50 Außenminister teilnehmen. Vor dem offiziellen Beginn der Beratungen kommt Steinmeier bereits am frühen Mittwochabend mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen. Beteiligt sind mehr als 90 Nichtregierungsorganisationen aus zahlreichen OSZE-Staaten. Der OSZE-Ministerrat kommt einmal im Jahr zusammen, um über drängende Fragen der Sicherheitspolitik zu beraten.

Von

afp

Kommentare (2)

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Sven NSA Euro

07.12.2016, 16:19 Uhr

Baue auf und reiße nieder hast du Arbeit immer wieder.

Diese Herren Außenminister haben bestimmt vor dieser Stabilitätskundgebung eine Analyse erstellt wer für das heutige Säbelrasseln verantwortlich ist.

Die Herren Außenminister sind die guten.

Account gelöscht!

07.12.2016, 17:40 Uhr

"Herr Fritz Porters - 18.11.2016, 11:43 Uhr

@ Herr Hoffmann

ich habe nicht diesen enormen politischen Sachverstand wie Sie, aber die von Ihnen beschriebene "Grünen-Sozialistischen Vernichtungspolitik".... ist das sowas wie ein "Gemüseauflauf"? :-D
Herrlich, die Kommentare sind echt Comedy... einige Artikel im HB sind echt besorgniserregend, aber die Kommentare können einem das Lachen zurückzaubern. Danke ...muss weiter arbeiten...aber nachher schaue ich noch mal in die Kommentare...will doch auch später noch was zu schmunzeln haben..."

@Porters

VIELEN DANK Herr Porters,
es ist wirklich ein immenser Zeitaufwand, von morgens bis abends zu jedem Artikel so witzige Kommentare zu schreiben.
Bei manchen Artikeln sogar mehrere.
Schön das Sie das zu schätzen wissen.

Aber die Ehre gebührt nicht mir alleine. An den Comedy-Kommentaren sind noch weitere Leute beteiligt die auch gewürdigt sein wollen:
Paff, von Horn, Trautmann, Vinci Queri, Delli, Bollmohr, Caruso, Mücke....

ohne sie wäre ich hier sehr einsam !
Danke

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