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28.01.2016

16:27 Uhr

Sicherheit, Wirtschaft, Versorgung

Zypern, Israel und Griechenland bauen Zusammenarbeit aus

Flüchtlingskrise, Wassermangel, Terrorismus: Das östliche Mittelmeer gleicht derzeit einer Krisenregion. Die Anrainer Israel, Griechenland und Zypern wollen enger zusammenarbeiten – angefangen bei einem Erdgas-Projekt.

Schon im November trafen sich der griechische Regierungschef Alexis Tsipras (l.) und sein Amtskollege Netanjahu zu Gesprächen in Jerusalem. dpa

Alexis Tsipras und Benjamin Netanjahu

Schon im November trafen sich der griechische Regierungschef Alexis Tsipras (l.) und sein Amtskollege Netanjahu zu Gesprächen in Jerusalem.

Athen/NikosiaKooperation im von Krisen erschütterten östlichen Mittelmeer: Der zyprische Präsident Nikos Anastasiades und die Regierungschefs Israels und Griechenlands, Benjamin Netanjahu und Alexis Tsipras, sind am Donnerstag zu einem Dreier-Gipfel in der zyprischen Hauptstadt Nikosia zusammengekommen. „Es ist ein historisches Treffen“, sagte Anastasiades nach dem Treffen. Ziel der Kooperation sei vor allem, die Sicherheit im östlichen Mittelmeer zu stärken. Diese Zusammenarbeit wende sich nicht gegen andere Staaten der Region, versicherten die drei Spitzenpolitiker.

Die drei Staaten unterzeichneten Kooperationsabkommen in den Bereichen Energie, Landwirtschaft und Tourismus. Auch beim Kampf gegen den Terrorismus und Wassermangel wollen die drei Staaten künftig enger kooperieren, teilte Anastasiades weiter mit.

Missionen im Mittelmeer

Mare Nostrum

Nachdem Ende 2013 vor der italienischen Insel Lampedusa mehr als 400 Flüchtlinge ertrunken waren, startete Italiens Marine die Seenotrettungsmission „Mare Nostrum“. Innerhalb eines Jahres wurden 170.000 Menschen gerettet und 351 Schleuser verhaftet – dennoch ertranken in dieser Zeit mindestens 3330 Flüchtlinge. „Mare Nostrum“ kostete den italienischen Staat pro Monat neun Millionen Euro. Der Einsatz wurde im Oktober 2014 aus Kostengründen gestoppt. Aus EU-Ländern gab es auch Kritik, Flüchtlinge würden dadurch zur Überfahrt ermutigt.

EU-Mission Triton

Die europäische Grenzagentur Frontex begann mit „Triton“ im November 2014 einen Einsatz, der „Mare Nostrum“ ablöste. Sie ist mit drei Millionen Euro monatlich ausgestattet. Die EU-Staaten stellen Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber ab. Der Fokus der Operation liegt jedoch auf der Sicherung der EU-Außengrenzen und nicht primär auf der Rettung von in Seenot geratenen Flüchtlingen. Die Frontex-Schiffe patrouillieren deswegen nur bis 30 Seemeilen (55,6 Kilometer) vor der italienischen Küste – und nicht vor Libyen, wo die meisten Flüchtlinge ertrinken.

EU-Mission Poseidon Sea

Im östlichen Mittelmeer vor Griechenland übernimmt schon seit mehreren Jahren eine ähnliche Aufgabe die Frontex-Mission „Poseidon Sea“. Ziel ist es, „illegale Einwanderungsströme in Richtung der Mitgliedstaaten der EU zu kontrollieren und grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen“. Seit 2012 überwacht die Mission nicht mehr nur insbesondere die Seegrenze zur Türkei, sondern auch die Westküste Griechenlands, von wo aus Flüchtlinge in Schleuserbooten versuchen, nach Italien zu gelangen.

Operation Moas

Die maltesische Hilfsorganisation Moas (The Migrant Offshore Aid Station) wird von einem wohlhabenden US-italienischem Ehepaar finanziert, sie rettete allein vergangenen Sommer 3000 Flüchtlinge. Ausgestattet ist sie mit einem Schiff, zwei Drohnen und einer Besatzung von 18 Leuten, darunter Rettungskräfte, ein Arzt und Krankenpfleger. Ende 2014 ging Moas das Geld aus und die Organisation startete einen Spendenaufruf. Gemeinsam mit den Ärzten ohne Grenzen verkündete Moas Anfang des Monats, das Schiff werde nun mit 20 Besatzungsmitgliedern wieder auslaufen.

Seawatch

Die private Initiative Seawatch aus Brandenburg will mit einem früheren Fischkutter im Mittelmeer patrouillieren. Das am Sonntag gestartete Schiff will zunächst für drei Monate die von vielen Flüchtlingsbooten befahrenen internationalen Gewässer zwischen Libyen und Lampedusa abfahren. Der Kutter soll den Organisatoren zufolge nicht selbst Menschen an Bord nehmen, sondern per Satellitentelefon oder Funk Hilfe herbeiholen. Zudem ist er mit Rettungswesten, Lebensmitteln und Rettungsinseln ausgestattet, um Menschen vor dem Ertrinken zu retten.

„Dieses Treffen ist tatsächlich historisch“, schloss sich Netanjahu an. Die drei Länder seien demokratisch – von den wenigen, die es in der Region gibt – betonte er. Im Bereich Förderung der Erdgasvorkommen aus Israel über Zypern nach Griechenland sowie die Verbindung der Elektrizitätsnetze der drei Staaten werden Israel, Griechenland und Zypern künftig enger kooperieren, teilte Netanjahu mit. Israel und Zypern hatten in den vergangenen Jahren Erdgasvorkommen unter dem Meeresboden des Mittelmeeres entdeckt.

„Griechenland kann die Brücke für den Transport von Energie aus Israel und Zypern nach Europa werden“, sagte der griechische Regierungschef Tsipras.

Die drei Staaten im östlichen Mittelmeer waren sich in den vergangenen Monaten wegen der Destabilisierung der Region näher gekommen. Sie haben ihre Kooperation auch im militärischen Bereich verstärkt.

Von

dpa

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