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04.06.2016

13:51 Uhr

Sicherheitskonferenz in Singapur

US-Regierung warnt China vor neuen Bauten im Südchinesischen Meer

Die Streitigkeiten um Inseln und Riffe machen das Süd- und Ostchinesische Meer zu einem der gefährlichsten Krisenherde der Welt. Der US-Verteidigungsminister droht mit Konsequenzen, wenn China weiter dort baut.

auf der Sicherheitskonferenz in Singapur: USA werden weiterem Vordringen Chinas im Südchinesischen Meer nicht weiter tatenlos zusehen. dpa

US-Verteidigungsminister Ashton Carter

auf der Sicherheitskonferenz in Singapur: USA werden weiterem Vordringen Chinas im Südchinesischen Meer nicht weiter tatenlos zusehen.

SingapurIm Streit um die chinesischen Aktivitäten im Südchinesischen Meer werden die USA im Ton immer schärfer. Washington werde weitere Landaufschüttungen und Bauten auf umstrittenen Riffen nicht hinnehmen, sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter am Samstag in Singapur, bei der der größten Sicherheitskonferenz Asiens, dem Shangri-La-Dialog.

„Ich hoffe, dass eine solche Entwicklung unterbleibt“, sagte Carter. „Dies würde dazu führen, dass die USA und andere Staaten in der Region handeln.“ Carter nannte die chinesischen Aktivitäten Provokationen, die die Stabilität der Region gefährdeten.

Sechs Staaten, darunter Vietnam und die Philippinen, streiten in dem rohstoffreichen Seegebiet mit China um Gebiete. China beansprucht 80 Prozent, teils bis vor die Küsten der Nachbarstaaten.

Die China-Expertin des Instituts für Strategische Studien (IISS), Bonnie Carter, sagte dem Sender „Voice of America“, die USA könnten etwa ihr Verteidigungsbündnis mit den Philippinen neu auslegen. Dann könnten sie China warnen, dass sie ihrem Partner beistehen – wo immer er angegriffen werde.

Der chinesische Admiral Sun Jianguo wollte sich an diesem Sonntag zu dem heiklen Thema äußern.

China im Streit mit den Nachbarn

Streitpunkt Aufrüstung

Chinas Aufrüstung wird von den Nachbarländern kritisch verfolgt. Peking streitet über Territorien im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer. Zudem ist das Tauziehen um Nordkoreas Atomwaffenprogramm ein Dauerthema.

Quelle: dpa

Ostchinesisches Meer

Die chinesisch Diaoyu und japanisch Senkaku genannten Inseln 200 Kilometer nordöstlich von Taiwan sind nur unbewohnte Felsen. Angesichts großer Fischbestände und vermuteter Gas- und Ölvorkommen sind sie aber von strategischer Bedeutung. China macht alte Ansprüche auf das heute von Japan verwaltete Territorium geltend. Der Streit flammte 2012 neu auf, als Japans Regierung drei Inseln von privater Hand kaufte. In China gab es heftige japanfeindliche Proteste. Die Fronten sind verhärtet.

Südchinesisches Meer

China streitet mit Vietnam um die Paracel genannten 130 Korallen-Inseln südöstlich von Hainan. Außerdem ringt China mit seinen Nachbarn um die Spratly-Inseln genannten 200 Korallenriffe und Sandbänke, die ganz oder teilweise von Vietnam, Taiwan, den Philippinen, Malaysia und Brunei beansprucht werden. In dem Gebiet an wichtigen Schifffahrtswegen werden Öl- und Gasvorkommen vermutet. Die Philippinen haben 2013 den Seegerichtshof in Den Haag angerufen. Doch erkennt China das Verfahren nicht an.

Nordkorea

Trotz diplomatischer Isolation und Armut im Lande baut Nordkorea eine Atomstreitmacht auf, die als große Bedrohung angesehen wird. Nordkorea hat seit 2006 drei Atomtests durchgeführt. Nach US-Einschätzung ist Nordkorea heute prinzipiell in der Lage, einen Atomsprengkopf für eine Interkontinentalrakete zu bauen. Die Sechser-Gespräche über ein Ende des Atomprogramms mit Nordkorea, China, den USA, Russland, Südkorea und Japan sind seit 2009 eingefroren. Pjöngjang unterstellt den USA eine feindselige Politik.

Neben dem Südchinesischen Meer kamen bei der Sicherheitskonferenz Nordkorea und die Terrorbedrohung durch muslimische Extremisten in Asien zur Sprache. Wegen der anhaltenden Drohgebärden aus Nordkorea wollen die USA, Japan und Südkorea noch im Juni eine gemeinsame Militärübung abhalten, kündigte Carter vor Verteidigungsministern, Militärangehörigen und Sicherheitsstrategen aus mehr als 50 Ländern an.

Die Terrormiliz IS habe zwar Anhänger in Südostasien, doch gebe es dank Demokratie und Religionstoleranz keinen Nährboden für die Ausbreitung der Ideologie wie im Nahen Osten, meinte der amtierende Chef der philippinischen Streitkräfte, Glorioso Miranda.

Der Chef der britischen Streitkräfte warnte davor, im Kampf gegen IS zu stark auf die militärische Komponente zu setzen. „Die Gefahr ist die Militarisierung eines ideologischen Problems“, meinte Nicholas Houghton. Er nutzte den arabischen Namen der Miliz, „Daesh“. „Daesh ist eine Ideologie, die in sozialen Medien existiert. Deshalb liegt das grundsätzliche Schlachtfeld in der virtuellen Welt.“

Von

dpa

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