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19.11.2015

15:43 Uhr

Sicherung der Außengrenzen

EU-Minister wollen Passkontrollen verschärfen

Mehr Sicherheit für Europa: Die Ausweise sollen künftig an den Außengrenzen mit Datenbanken der Polizei und anderer Behörden abgeglichen werden. Das wollen am Freitag die EU-Innenminister in Brüssel beschließen.

Abbau der Binnenkontrollen, dafür verstärkte Überprüfungen an den Außengrenzen – das ist der Plan, den die EU-Innenminister bei ihrer Tagung ausgearbeitet haben. dpa

Rückkehr zu offenen Binnengrenzen

Abbau der Binnenkontrollen, dafür verstärkte Überprüfungen an den Außengrenzen – das ist der Plan, den die EU-Innenminister bei ihrer Tagung ausgearbeitet haben.

BrüsselDie Passkontrollen an den Außengrenzen des Schengenraumes sollen nach den Vorstellungen der EU-Innenminister verschärft werden. Das sieht der Entwurf des Abschlussdokuments ihrer Tagung am Freitag vor, der der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. Damit sollen „systematische und koordinierte Überprüfungen“ durchgesetzt werden. Die Kontrollen an den Binnengrenzen jener Staaten, die das Schengen-Abkommen unterzeichnet und das Grenzregime umgesetzt haben, wurden abgeschafft.

Derzeit werden die Pässe an den Außengrenzen des Schengenraumes einer Sichtkontrolle unterzogen. Künftig sollen sie auch mit den Datenbanken von Polizei und anderen Sicherheitsbehörden abgeglichen werden.

Am Schengener Grenzregime beteiligen sich fast alle Mitglieder der Europäischen Union (EU), außer Großbritannien, Irland, Kroatien, Zypern, Rumänien und Bulgarien. Außerdem gehören dazu die Schweiz, Norwegen und Island.

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Ein Vorschlag über eine „Mini-Schengenzone“ innerhalb des bestehenden passfreien Raumes liege der EU-Kommission derzeit nicht vor, sagte eine EU-Sprecherin. Sie reagierte damit auf Berichte, dass die Niederlande eine solche Idee ins Gespräch gebracht hätten.

Von

rtr

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