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18.06.2012

12:53 Uhr

Siemens und Areva

EU beendet Kartellverfahren

Die EU hat das Kartellverfahren um die einstige Atompartnerschaft zwischen Siemens und dem französischen Areva-Konzern fallen lassen. Zudem akzeptierte die Kommission eine Selbstverpflichtung der Konzerne.

Hatte bis zur Atomkatastrophe in Fukushima auf die Kernenergie gesetzt: Siemens-Chef Peter Löscher. Reuters

Hatte bis zur Atomkatastrophe in Fukushima auf die Kernenergie gesetzt: Siemens-Chef Peter Löscher.

Brüssel, MünchenDie Kommission, die davon ausgegangen war, dass ein von den beiden Firmen vereinbartes Wettbewerbsverbot auf mehreren Kerntechnikmärkten unzulässig sein könnte, akzeptierte nach Angaben von Montag eine Selbstverpflichtung der Konzerne. Siemens und Areva hatten im Frühjahr angeboten, sowohl die Dauer der Konkurrenzklausel als auch die Zahl der darunter fallenden Produkte zu reduzieren, um die Wettbewerbsbedenken auszuräumen.

Für Siemens sei die Relevanz der EU-Entscheidung „sehr gering“, weil der Konzern aus der Atompartnerschaft mit den Franzosen ausgestiegen sei, sagte ein Sprecher. Bei Areva hieß es, man nehme die Entscheidung der EU, das Verfahren zu beenden, zur Kenntnis.

Die Bayern und die Franzosen hatten 2001 das Gemeinschaftsunternehmen Areva NP gegründet und ein Wettbewerbsverbot vereinbart, das nach Ausscheiden von Siemens bis zu elf Jahre lang weiter gelten sollte. 2009 kündigten die Münchner die Nuklearpartnerschaft. Nach langem Streit über die Modalitäten des Rückzugs entschied ein Schiedsgericht schließlich, dass Siemens eine Vertragsstrafe von 680 Millionen Euro zahlen muss, und Areva zudem beim Reaktorbau bis 2013 keine Konkurrenz machen darf. Damit wurde die Frist deutlich verkürzt.

Im Zuge der Energiewende hatte sich Siemens im Herbst vergangenen Jahres endgültig aus dem Atomgeschäft verabschiedet. Ein geplantes Bündnis mit dem russischen Rosatom-Konzern, das Siemens nach dem Ausstieg aus dem Gemeinschaftsunternehmen mit Areva eingehen wollte, wurde abgeblasen. Siemens-Chef Peter Löscher hatte bis zur Atomkatastrophe im japanischen Fukushima in der Kernenergie einen riesigen Zukunftsmarkt gesehen.

 

Von

rtr

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