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08.01.2016

15:37 Uhr

Silvesternacht in Finnland

Auch in Finnland und Schweden gab es Übergriffe auf Frauen

In der Silvesternacht sind auch in Finnland und Schweden Frauen sexuell belästigt worden. Die Fälle erinnern an die schockierenden Geschehnisse in Köln. Zu den Verdächtigen zählen Asylbewerber.

In der Nähe des Hauptbahnhofs sind mehrere Frauen sexuell belästigt worden. dpa

Silvesternacht in Helsinki

In der Nähe des Hauptbahnhofs sind mehrere Frauen sexuell belästigt worden.

Helsinki, StockholmDie massiven sexuellen Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht beschränken sich nicht auf Deutschland. Auch in Finnland und Schweden wurden Frauen sexuell belästigt.

In der finnischen Hauptstadt Helsinki trafen bei der Polizei bisher drei Anzeigen ein, wie Polizeichef Ilkka Koskimäki am Freitag der Deutschen Presse-Agentur berichtete. Alle Fälle sollen sich nahe des Hauptbahnhofs der Stadt ereignet haben. Hier hatten sich nach Angaben der Polizei am Abend rund 1000 Asylbewerber versammelt. Drei mutmaßliche Täter aus dieser Gruppe seien festgenommen worden, inzwischen aber wieder auf freiem Fuß. In Schweden wurden Polizeiangaben zufolge mindestens 15 junge Frauen von Männergruppen sexuell belästigt.

„Sie feierten dort Silvester“, sagte Koskimäki. „Wir hatten viele Polizeibeamte dort, um die Situation zu kontrollieren. Die meisten waren sehr friedlich und haben sich gut benommen.“ Etwa 15 Störenfriede hätten die Polizisten mit auf die Wache genommen.

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Nach den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln sind zwei Männer aus Marokko und Tunesien festgenommen worden. Die Bundespolizei kennt mittlerweile die Namen von 31 Verdächtigen.

Weil die Polizei vorher Tipps - unter anderem von der Migrationsbehörde - bekommen hatte, dass Übergriffe geplant sein könnten, sei sie sehr gut vorbereitet gewesen, sagte Koskimäki. „Wir hatten mehr Polizisten in der Stadt als jemals zuvor.“

An einem Asylbewerberheim hatte die Polizei am Silvestertag sechs Männer in Gewahrsam genommen, die im Verdacht standen, Angriffe geplant zu haben. Neujahr wurden sie aber wieder freigelassen.

Dank der Hinweise könnten die Beamten Übergriffe in einem Ausmaß wie in Köln verhindert haben, meinte Koskimäki. „Es gibt keine Verbindung zu den Ereignissen dort, aber das Phänomen ist sehr ähnlich.“

Seiner Einschätzung nach hat es nie zuvor an Silvester in Helsinki solche Übergriffe gegeben. Vollständig aufgeklärt sind die Ereignisse bislang nicht. „Vielleicht finden wir nie heraus, was wirklich geplant war“, sagte der Polizeichef.

Die Ausweisung ausländischer Straftäter

Reform des Aufenthaltsgesetzes

Der Staat kann kriminelle Ausländer aus Deutschland ausweisen. So waren Straftäter bis zur Reform des Aufenthaltsgesetzes im vergangenen Jahr „zwingend“ auszuweisen, die zu mindestens drei Jahren Haft verurteilt wurden.

„Ausweisungsinteresse“ versus „Bleibeinteresse“

Nun sieht das Gesetz vor, dass die zuständigen Stellen zwischen dem „Ausweisungsinteresse“ des Staates (etwa bei kriminellem Verhalten eines Ausländers) und dem „Bleibeinteresse“ des Betroffenen (wie der Berücksichtigung von Familienverhältnissen oder persönlichen und wirtschaftlichen Bindungen in Deutschland) abwägen sollen.

Straftaten wiegen besonders schwer

Das „Ausweisungsinteresse“ des Staates wiegt gemäß Paragraf 54 des Aufenthaltsgesetzes besonders schwer, „wenn der Ausländer wegen einer oder mehrerer vorsätzlicher Straftaten rechtskräftig zu einer Freiheits- oder Jugendstrafe von mehr als zwei Jahren verurteilt worden ist“.

Rückreisesperre

Wer ausgewiesen wird, darf für eine bestimmte Zeit nicht wieder zurück nach Deutschland und kann bis zum Ablauf dieser Frist auch keine neue Aufenthaltserlaubnis in der Bundesrepublik bekommen. Die Dauer dieser Sperre variiert von Fall zu Fall.

Ausweisung und Abschiebung

Die Begriffe Ausweisung und Abschiebung werden oft synonym verwendet. Die Abschiebung ist der eigentliche Akt einer – von Behörden erzwungenen – Ausreise aus Deutschland: Wer eine „Ausweisungsverfügung“ erhält, aber nicht freiwillig das Land verlässt, wird abgeschoben.

Die Übergriffe in Schweden ereigneten sich im Süden des Landes, in der Stadt Kalmar. Dort seien mindestens 15 junge Frauen auf einem belebten Platz von Männern eingekreist und betatscht worden, teilte die Polizei am Freitag mit. Parallelen zu den massiven sexuellen Übergriffen in Deutschland, allen voran Köln, wollte der Sprecher nicht ziehen. Körperlich Verletzte habe es nicht gegeben, doch viele der Frauen seien schockiert und verängstigt.

Zwei Männer, beide Asylbewerber, seien bereits über Dolmetscher informiert worden, dass sie als Verdächtige gelten, sagte Johan Bruun weiter. Die Polizei versuche, weitere Verdächtige zu identifizieren. „Wir haben mitbekommen, was in Deutschland passiert ist, aber wir konzentrieren uns auf die Ereignisse in Kalmar“, sagte er.

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