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25.08.2015

15:55 Uhr

Singapur

Neuwahlen am 11. September

VonFrederic Spohr

Noch vor Ablauf der regulären Amtszeit im kommenden Jahr lässt der Staatschef von Singapur neu abstimmen. Die Regierung will offenbar die Sympathiewelle nach den erfolgreichen 50-Jahr-Feiern nutzen.

Regierungschef Lee Hsien Loong hat die Neuwahlen forciert. AFP

Lee Hsien Loong

Regierungschef Lee Hsien Loong hat die Neuwahlen forciert.

SingapurWenige Wochen nach den aufwendigen Feiern zur 50-jährigen Unabhängigkeit wählt Singapur am 11. September ein neues Parlament. Auf Anraten von Regierungschef Lee Hsien Loong hat Präsident Tony Tan Keng Yam am Dienstag die Volksvertretung des südostasiatischen Stadtstaates aufgelöst. Auf seiner Facebook-Seite schreibt Lee, bei den vorgezogenen Neuwahlen würden die „Weichen für die kommenden 50 Jahre gestellt”.

Den Zeitpunkt für Neuwahlen hat die Regierung günstig gewählt: Nach den großen Feiern zum 50. Unabhängigkeitstag und dem Tod des verehrten Staatsgründers Lee Kuan Yew ist in der Stadt neuer Patriotismus erwacht. Das dürfte der oft als autokratisch bezeichneten Regierungspartei People’s Action Party (PAP) zugute kommen, die den Stadtstaat seit seiner Gründung 1965 wirtschaftlich erfolgreich regiert. In seinem Facebook-Post schreibt Lee, es sei „einzigartig, was wir Singapur erreicht haben”.

Eine Opposition, die der PAP gefährlich werden könnte, gibt es in dem autokratischen Stadtstaat nicht. Es geht darum, ob die Partei weiter an Popularität einbüßt. 2011 bekam sie nur noch gut 60 Prozent der Stimmen, errang dank des politischen Systems aber mehr als 90 Prozent der Sitze.

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Es fehlten die letzten zwei Prozent: Die zwölf Pazifikanrainer haben sich nach tagelangen Verhandlungen mit den USA nicht auf ein Abkommen einigen können. Besonders für US-Präsident Obama ist das ein herber Rückschlag.

Entsprechend selbstbewusst teilt Lee mit, es gehe bei der anstehenden Wahl darum, die Regierungsmannschaft für die kommenden 15 bis 20 Jahre auszuwählen. Die kommende Regierung muss den Stadtstaat durch wirtschaftlich schwierigere Zeiten steuern. Erst diesen Monat teilten die Behörden mit, man rechne für 2015 nur noch mit maximal 2,5 Prozent Wachstum, nicht mehr mit bis zu vier.

Insbesondere die konjunkturelle Abkühlung in China belastet die exportorientierte Wirtschaft. Zudem stößt ein wichtiger Bestandteil des Wachstumsmodells Singapurs an seine Grenzen. Das Land profitierte stark vom Zustrom günstiger Arbeitskräfte aus dem Ausland. Doch in dem engen Stadtstaat sorgte das für Spannungen, die Mieten stiegen zuletzt drastisch. Wegen des Unmuts der Bevölkerung begrenzte die Regierung die Zuwanderung stärker und muss das Wirtschaftsmodell nun noch stärker auf Hochtechnologie ausrichten.

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