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17.03.2014

07:49 Uhr

Sipri-Rangliste

China steigt zum viertgrößten Waffenexporteur auf

Auch bei den Waffenexporten China legt China zu – und landet auf Platz vier der Rangliste des Friedensforschungsinstituts Sipri – einen Platz hinter Deutschland. Indien ist weltweit der größte Waffenkäufer geworden.

Der Anteil von China am weltweiten Waffenhandel lag in den vergangenen fünf Jahren bei sechs Prozent. Reuters, Sascha Rheker

Der Anteil von China am weltweiten Waffenhandel lag in den vergangenen fünf Jahren bei sechs Prozent.

ParisChina ist unter den größten Waffenexporteuren hinter Deutschland auf Platz vier aufgestiegen und hat Frankreich überholt. Der Anteil der Volksrepublik am weltweiten Waffenhandel lag in den vergangenen fünf Jahren bei sechs Prozent, wie das Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag bekannt gab. Führend sind weiter die USA mit einem Anteil von 29 Prozent vor Russland (27 Prozent). Mit großem Abstand folgen Deutschland (sieben Prozent), Frankreich (fünf Prozent) und Großbritannien (vier Prozent). Insgesamt nahm der weltweite Waffenhandel in dem Zeitraum laut Sipri um 14 Prozent zu.

Indien bleibt den Angaben zufolge der weltweit größte Waffenimporteur. Im Vergleich zu den Jahren 2004 bis 2008 steigerte Neu Delhi seine Waffenkäufe laut Sipri um 111 Prozent, die Ausgaben sind dreimal so hoch wie die der direkten Wettbewerber Pakistan und China. Bereits 2010 löste der Subkontinent China als größten Waffenkäufer ab. Drei Viertel aller Waffenimporte bezog Indien zwischen 2009 und 2013 von Russland. Im vergangenen Jahr steig Indien auch zum weltweit größten Käufer von US-Waffen auf.

Chinas Nationaler Volkskongress

Jahrestreffen im März

Der Volkskongress kam zum ersten Mal 1954 zusammen. Die jährlichen Treffen im März in der Großen Halle des Volkes in Peking können bis zu zwei Wochen dauern. Zwischen den jährlichen Zusammenkünften ist ein Ständiger Ausschuss für die legislative Arbeit zuständig.

3000 Delegierte

Rund 3000 Delegierte gehören dem Volkskongress an. Die Abgeordneten werden nicht frei vom Volk gewählt, sondern alle fünf Jahre von lokalen Volkskongressen bestimmt.

Aufgaben des Gremiums

Das Gremium billigt Gesetze, ändert die Verfassung, bestätigt die Regierung, nimmt den Haushalt an und soll über Probleme diskutieren.

Debattenkultur

Lebhafte Debatten oder kontroverse Abstimmungen sind selten. Meist fallen wichtige Entscheidungen im Voraus in engen Führungszirkeln wie dem mächtigen Politbüro.

Abstimmungsverhalten

Bislang hat der Volkskongress nie eine Gesetzesvorlage abgelehnt. 1992 stimmte aber ein Drittel der Abgeordneten gegen den Bau des umstrittenen Drei-Schluchten-Dammes beziehungsweise enthielt sich.

Indiens Intimfeind Pakistan steigerte in den vergangenen Jahren seine Waffenkäufe um 119 Prozent, wie das in Schweden ansässige Institut mitteilte. Die größten Waffenimporteure in Afrika waren Algerien, Marokko und der Sudan. In Europa steht Großbritannien an der Spitze der Importeure von Großwaffen (zwölf Prozent), gefolgt von dem immer noch unter den Folgen der Eurokrise leidenden Griechenland (elf Prozent). Insgesamt nahmen laut Sipri die Waffenimporte der europäischen Länder in den vergangenen fünf Jahren wie schon im Fünfjahreszeitraum zuvor aber um ein Viertel ab.

Von

afp

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