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09.01.2015

04:30 Uhr

Sirisena neuer Staatschef

Sri Lankas Präsident räumt Wahlniederlage ein

Überraschender Wahlausgang in Sri Lanka: Der bisherige Präsident Rajapaksa hat die Wahl verloren und den Amtssitz bereits verlassen. Neuer Präsident ist ein ehemaliger Verbündeter.

Sri Lankas neuer Präsident: Maithripala Sirisena hat die Wahl überraschend gegen Amtsinhaber Mahinda Rajapaksa gewonnen. ap

Sri Lankas neuer Präsident: Maithripala Sirisena hat die Wahl überraschend gegen Amtsinhaber Mahinda Rajapaksa gewonnen.

ColomboDer seit zehn Jahren regierende Präsident von Sri Lanka hat überraschend die Wahlen verloren. Mahinda Rajapaksa räumte die Niederlage nach Angaben seines Sprechers am Freitag ein. „Der Präsident hat denjenigen, die ihn unterstützt haben, gedankt und gesagt, dass er die Entscheidung des Volkes akzeptiert“, sagte der Sprecher, noch bevor das Ergebnis offiziell vorlag. Wahlsieger wurde Rajapaskas früherer Gesundheitsminister Maithripala Sirisena.

Die Stimmenauszählung war einen Tag nach dem Wahlgang noch im Gange. Nach Angaben von Fernsehsendern lag Sirisena nach vorläufigen Ergebnissen mit 53 Prozent der Stimmen vor Rajapaksa mit 46 Prozent. Mehrere weitere Kandidaten hatten sich aufstellen lassen.

Das Ergebnis schien noch vor wenigen Wochen undenkbar. Lange galt Amtsinhaber Rajapaksa im Wahlkampf als unangefochten, zumal er seine Macht seit dem Ende des Bürgerkriegs 2009 deutlich ausbauen konnte. Mit seiner Mehrheit im Parlament ließ er auch die Verfassung ändern, um sich eine dritte Amtszeit absegnen zu lassen. Zudem kontrolliert er die Staatsmedien und verfügt über immense finanzielle Mittel.

Zwar hielt sich Rajapaksa zugute, die Infrastruktur und Wirtschaft Sri Lankas wieder aufgebaut zu haben. Seine Gegner werfen ihm jedoch eine zunehmend autokratische Herrschaft vor. Nach seinem Sieg bei der letzten Wahl 2010 ließ er Gegner inhaftieren. Zudem gab er sich das Recht, Richter, ranghohe Funktionäre, Polizisten und Militärchefs zu ernennen.

Vorwürfe der Korruption

Im November erwuchs Rajapaksa aber von unerwarteter Seite Konkurrenz: Sein Schützling Sirisena sagte sich von seinem Chef los und gab seine Kandidatur ums höchste Staatsamt bekannt. In den Wahlkampf zog er mit dem Versprechen, die Machtfülle des Präsidenten wieder zu begrenzen. Zudem warf er Rajapaksa Korruption vor. Dieser wies dies zurück.

Zuletzt waren eine Reihe weiterer Abgeordneter ins Lager Sirisena übergelaufen. Zudem konnte er offenbar auf die Unterstützung der überwiegend im Norden Sri Lankas beheimateten Tamilen zählen. Diese fühlen sich seit dem Ende des Bürgerkriegs von Rajapaksa im Stich gelassen und warfen ihm vor, ihre Forderungen nach Aussöhnung nach Jahren ethnischer Spannungen ignoriert zu haben. Dabei hatte auch Sirisena, der wie Rajapaksa der Mehrheit der Sinhalesen angehört, nach Einschätzung von Beobachtern im Wahlkampf nicht viel unternommen, um die Tamilen auf seine Seite zu ziehen.

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Auch die Muslimen, die zweitgrößte Minderheit, wandten sich an den Urnen offenbar in großer Zahl von Rajapaksa ab. Viele hielten ihm vor, ultranationalistische buddhistische Gruppen zu unterstützen und nach anti-muslimischen Gewaltakten im Juni nicht durchgegriffen zu haben.

Der Ablauf der Wahl zog nicht zuletzt deshalb großes internationales Interesse auf sich, weil Papst Franziskus den Inselstaat am Dienstag besuchen wird. Trotz einzelner Zwischenfälle und Vorwürfen von Manipulation verlief die Abstimmung weitgehend friedlich, wie eine Gruppe von inoffiziellen Wahlbeobachtern mitteilte.

Deren Mitarbeiter beklagten, in dem vorwiegend von Tamilen bewohnten Norden des Landes seien Bürger von der Stimmabgabe abgehalten worden. Busfahrer im ebenfalls nördlichen Bezirk Mannar hatten zudem aufgehört, Passagiere zu den Wahllokalen zu fahren - auf Anordnung eines Funktionärs der Regierungspartei. Außerdem sei in der Nähe eines Wahllokals auf der Halbinsel Jaffna eine Granate explodiert. Berichte über Verletzte gab es jedoch nicht. Zudem beklagten die Beobachter illegalen Wahlkampf per SMS für Rajapaksa.

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