Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

27.01.2017

02:53 Uhr

Skandal in Den Haag

Niederländischer Justizminister zurückgetreten

Skandal in Den Haag: Ein Minister lügt und muss gehen - es ist bereits der zweite. Die Affäre belastet auch Ministerpräsident Rutte. Und das kurz vor der Wahl.

Der niederländische Justizminister ist bereits das zweite Kabinettsmitglied, das wegen eines Skandals gehen muss - kurz vor den Wahlen. AFP; Files; Francois Guillot

Gerard Adriaan Ard van der Steur

Der niederländische Justizminister ist bereits das zweite Kabinettsmitglied, das wegen eines Skandals gehen muss - kurz vor den Wahlen.

Den HaagWenige Wochen vor der Parlamentswahl in den Niederlanden ist Justizminister Ard van der Steur am Donnerstagabend zurückgetreten. Das Parlament hatte dem rechtsliberalen Minister in einer Sondersitzung in Den Haag vorgeworfen, über einen Deal der Justiz mit einem Kriminellen gelogen zu haben. Die Affäre wurde zunehmend zur Belastung für die rechtsliberale Regierungspartei VVD von Ministerpräsident Mark Rutte vor der Wahl am 15. März.

Der Anlass zu dem Rücktritt war ein Jahre alter Skandal über ein Geschäft der Amsterdamer Justiz mit einem Drogendealer. Anfang der Woche war der Minister nach Enthüllungen eines TV-Senders erneut unter Beschuss geraten. Demnach hatte er bereits 2015 aktiv dazu beigetragen, dass das Parlament nicht über das Geschäft mit dem Drogendealer informiert worden war.

Niederlande

Geert Wilders wegen Diskriminierung verurteilt

Niederlande: Geert Wilders wegen Diskriminierung verurteilt

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Van der Steur hatte die Vorwürfe zwar als „unfundierte Beschuldigungen“ zurückgewiesen, doch nach heftigen Attacken fast aller Parteien die Konsequenzen gezogen. Äußerst scharf hatte die Opposition auch die Glaubwürdigkeit von Ministerpräsident Rutte in Zweifel gezogen.

Wegen derselben Affäre mussten bereits 2015 der vorige Justizminister und sein Staatssekretär zurück treten. Auch sie gehörten der rechtsliberalen VVD an.

Von

dpa

Kommentare (2)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Bernhard Ramseyer

27.01.2017, 09:18 Uhr

– Justizminister Ard van der Steur am Donnerstagabend zurückgetreten. –

"Demnach hatte er bereits 2015 aktiv dazu beigetragen, dass das Parlament nicht über das Geschäft mit dem Drogendealer informiert worden war."

"Wegen derselben Affäre mussten bereits 2015 der vorige Justizminister und sein Staatssekretär zurücktreten. Auch sie gehörten der rechtsliberalen VVD an."

Dümmer geht nimmer.

Herr Wolfgang Trantow

27.01.2017, 10:15 Uhr

Vorbild für Deutschland??

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×