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21.11.2016

15:00 Uhr

Skandal in Südkorea

Opposition will Präsidentin absetzen

Südkoreas Präsidentin muss sich zunehmend Sorgen um ihr Amt machen. Die Opposition möchte jetzt die nötigen Schritte für eine Absetzung einleiten. Eine Korruptionsaffäre hatte die Regierungschefin unter Druck gesetzt.

Die Präsidentin soll in einen Korruptionsskandal verwickelt sein. Da die Staatschefin nicht freiwillig zurücktreten möchte, will die Opposition ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. dpa

Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye

Die Präsidentin soll in einen Korruptionsskandal verwickelt sein. Da die Staatschefin nicht freiwillig zurücktreten möchte, will die Opposition ein Amtsenthebungsverfahren einleiten.

SeoulDie größte Oppositionspartei in Südkorea strebt ein Amtsenthebungsverfahren gegen die politisch angeschlagene Präsidentin Park Geun Hye an. Hintergrund ist eine Korruptionsaffäre um eine langjährige Freundin Parks. Einen Tag nachdem die Staatsanwaltschaft die Präsidentin der Mithilfe in der Affäre beschuldigt hatte, beschloss die Demokratische Partei Koreas (Minjoo) am Montag, Schritte zur Absetzung Parks durch das Parlament einleiten zu wollen. Bei einem Parteitreffen in Seoul habe es dafür eine Mehrheit gegeben, sagte ein Sprecher.

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Der Druck auf Südkoreas Präsidentin wächst. Die Staatsanwaltschaft erhebt im Korruptionsskandal schwere Vorwürfe gegen Park. An der Staatsspitze seien möglicherweise Straftaten begangen worden.

Neben der Mitte-Links-Partei hatten bereits zwei kleinere Oppositionsparteien erklärt, Park entmachten zu wollen. Allerdings ist offen, wann die Parteien dafür den nötigen Antrag im Parlament stellen wollen, und ob sie damit Erfolg haben können. Einer Absetzung Parks müssten zwei Drittel der 300 Volksvertreter zustimmen. Die drei Oppositionsparteien wären daher noch auf Stimmen aus der regierenden Saenuri-Partei angewiesen.
Die Minjoo-Parteichefin Choo Mi Ae appellierte an einige Abgeordnete der Regierungspartei, die nicht dem Lager der Präsidentin zugerechnet werden, mit der Opposition zusammenzuarbeiten. Ein langes, bis zu sechs Monate dauerndes Amtsenthebungsverfahren erfordere „enorme nationale Energie“, sagte Choo. Eine endgültige Entscheidung über das Verfahren müsste das Verfassungsgericht treffen. Für Ende Dezember 2017 ist bereits die nächste Präsidentenwahl geplant.

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Vertreter der Opposition hatten bisher vergeblich den Rücktritt Parks gefordert, die ihrer Freundin Choi Soon Sil ohne öffentliches Amt die Einmischung in die Regierungsarbeit erlaubt haben soll. Zudem soll Choi dank ihrer Beziehungen zu Park Spendengelder in Millionenhöhe für zwei private Stiftungen eingetrieben und sich daran persönlich bereichert haben.
Die Ermittler hatten am Sonntag Anklage gegen Choi unter anderem wegen des Vorwurfs des Machtmissbrauchs und Betrugs erhoben. Park warfen sie vor, als Komplizin Chois gehandelt zu haben. Parks Anwalt und das Präsidialamt wiesen die Anschuldigungen zurück. Auch zwei frühere Berater Parks wurden wegen angeblicher Mittäterschaft angeklagt. Park ist regulär noch bis Februar 2018 im Amt.

Von

dpa

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