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12.07.2013

19:08 Uhr

Solarstreit

EU macht Zugeständnisse an China

Die EU bewegt sich im Handelsstreit mit China um Solarmodule auf den Giganten aus Fernost zu. Nach zähen Verhandlungen gesteht die Kommission eine Preissenkung beim Import zu. Die EU wirft Preisdumping vor.

Der Streit um die Solarmodule war am Vorwurf des Preisdumpings entbrannt. dpa

Der Streit um die Solarmodule war am Vorwurf des Preisdumpings entbrannt.

BrüsselIm Handelsstreit mit China um Solarmodule hat die EU Zugeständnisse gemacht. Dies betrifft vor allem die Festlegung eines Mindest-Importpreises für chinesische Solarimporte. Das geht aus einem vertraulichen EU-Papier hervor, das der Nachrichtenagentur dpa in Brüssel vorliegt.

Die EU-Kommission, die die EU in den zähen Verhandlungen vertritt, akzeptierte demnach eine Senkung des Preises um 15 Prozent. Dabei spiele auch eine Rolle, dass der Markt für Solarprodukte sehr wechselhaft sei und die Preise generell auf Talfahrt seien, hieß es aus EU-Kreisen. „Die Marktbedingungen haben sich seit der Ermittlungszeit bedeutend verändert.“

Die EU wirft chinesischen Herstellern von Solarmodulen Preisdumping vor. Der Fall ist wegen des hohen Marktwerts der Einfuhren von geschätzt 21 Milliarden Euro pro Jahr ohne Beispiel. Anfang Juni wurden vorläufige Strafzölle von durchschnittlich 11,8 Prozent verhängt. Wird bis 6. August kein Kompromiss gefunden, sollen die EU-Strafzölle auf 47,6 Prozent steigen.

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Die technischen Arbeiten seien weitgehend abgeschlossen, nun müssten Chinas Handelsminister Gao Hucheng und Handelskommissar Karel De Gucht eine Einigung finden, hieß es weiter. Umstritten sei immer noch der Preis. Es herrsche wegen der bereits beschlossenen Frist der Europäer bis zum 6. August ein enormer Zeitdruck. Nicht alle chinesischen Hersteller werden sich an die geplanten Preis- und Mengenabsprachen bei den Exporten beteiligen. Wer außen vor bleibt, muss die erhöhten Einfuhrzölle für die EU zahlen.

Experten meinten, die Europäer dürften sich keine Illusionen machen. Europa sei in der Sparte auf China-Importe angewiesen. „Unsere Kapazitäten reichen nicht aus.“ Ziel ist, dass die teilnehmenden chinesischen Hersteller auf einen Anteil von rund 60 Prozent des EU-Verbrauchs kommen. Bisher hält China in dem Sektor rund 80 Prozent des EU-Marktes.

Von

dpa

Kommentare (3)

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PeterSch

12.07.2013, 21:15 Uhr

Letztendlich geht es um einen pragmatischen Kompromiss mit China. Ein Handelskrieg schadet vielen Branchen in allen EU-Ländern und gefährdet Arbeitsplätze. Die EU-Kommission hat uns mit ihrem ungeschickten Vorgehen in diese Lage hinmanövriert. Nun soll sie bitte in den nächsten 3 Wochen für eine unbürokratische Regelung sorgen.

suchgrueblerxy

12.07.2013, 21:35 Uhr

die Kernfrage lautet: Ist die Produktion, Handel und der Verkauf von Solarmodulen genau so zu betrachten wie die Produktion, Handel und der Verkauf von Jeans. Beide Produkte dienen dem Lebensbedarf der jeweiligen Bevölkerung. Während Jeans jedoch durch andere Produkte zu ersetzen sind, stellen Solarmodule einen essentiellen Bestandteil der zukünftigen Energieversorgung dar. Der kurzfristige austauschbare Bedarf Bekleidung kann nicht mit dem langfristig investierten, essentiellen Bedarf Energieversorgung gleichgestellt werden. Auch China würde niemals den Lebensnerv Energieversorgung im wesentlichen von Lieferungen aus dem Ausland abhängig machen. Da beide Wirtschaftszonen die Solartechnik nutzen und technologisch produzieren wollen, können beide Zonen die Zerschlagung dieser Industrien nicht hinnehmen. Also müssen sie den Kuchen nicht durch den Preis sondern durch Importmengenkontingente so aufteilen, so dass beide Wirtschaftszonen eine fortbestehende Existenzmöglichkeit für ihre Solarindustrien haben. Dies scheint mir ein fairer Kompromiss zu sein mit der vorsorglichen Berücksichtigungsmöglichkeit des Umstandes, dass der schnelle Ausbau mit Solarmodulen nach Erreichen der Bedarfsdeckung zwangsläufig zu einer schnellen Schrumpfung auf eine nur den Ersatzbedarf liefernde Solarmodulindustrie führen wird. Eine vernünftige gemeinsame Planung wird helfen , sich adäquat auf diesen Anpassungszwang einzustellen.

ThorstenB

18.07.2013, 14:47 Uhr

Ein interessantes Interview zum Thema findet sich auch auf china.org.cn. Dort hat sich Tobias Busch dazu geäußert: http://german.china.org.cn/interview/2013-06/06/content_29047232.htm

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