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09.03.2012

15:47 Uhr

Spanien

EU Kommission überprüft Spaniens Defizitzahlen

Spaniens Haushalt hat eine große Lücke. Die Defizite liegen deutlich über den EU-Plänen. Wenn nun die Defizitgrenze des Stabilitätspakt überschritten wird, kann die Europäische Kommission Sanktionen verteilen.

Europäische Länder-Flaggen vor dem Europäischen Parlament in Brüssel. dpa

Europäische Länder-Flaggen vor dem Europäischen Parlament in Brüssel.

BrüsselDie große Lücke in Spaniens Haushalt hat die Europäische Union auf den Plan gerufen. „Fachleute der Europäischen Kommission waren diese Woche in Madrid, um sich dazu zu informieren“, sagte Kommissionssprecher Amadeu Altafaj am Freitag. Dies sei üblich im Fall hoher Defizite. Ende Februar hat Spanien erklärt, der Fehlbetrag liege für das abgelaufene Jahr bei 8,5 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die Kommission hat mit 6,0 Prozent gerechnet. Auch fürs laufende Jahr liegt die Prognose mit 5,8 Prozent deutlich über den EU-Plänen, die eine Reduzierung auf 4,4 Prozent empfohlen hatten. Dieser geringere Anteil scheint für Spanien wegen der deutlich verschlechterten Wirtschaftslage kaum noch erreichbar.

Dem Stabilitätspakt zufolge kann bei Überschreiten der Drei-Prozent-Defizitgrenze von der Kommission ein Sanktionsverfahren gestartet werden. Bevor dies im Falle Spaniens möglich ist, muss das Statistikamt Eurostat die Defizitzahlen bestätigen.

 

Von

rtr

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