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24.10.2016

18:18 Uhr

Spanien

EU-Kommission und EZB fordern Fortsetzung von Reformen

Spanien machte seit dem Wahlpatt im Dezember vorigen Jahres eine politische Blockade zu schaffen. Nun bekommt das Land endlich wieder eine handlungsfähige Regierung. Auf die wartet schon viel Arbeit.

Rajoy kann nun im Parlament mit einfacher Mehrheit im Amt bestätigt werden. dpa

Mariano Rajoy

Rajoy kann nun im Parlament mit einfacher Mehrheit im Amt bestätigt werden.

FrankfurtDie EU-Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) haben Spanien zu einer Fortsetzung der Reformen aufgefordert. Sobald die neue Regierung mit voller Gesetzgebungsbefugnis im Amt sei, solle das Land weiter daran arbeiten, die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, die Arbeitslosigkeit zu verringern und Wachstum und Produktivität zu erhöhen, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die die EZB am Montag veröffentlichte.

Spaniens Sozialisten hatten am Sonntag beschlossen, sich bei der Wahl des neuen Regierungschefs zu enthalten und so die Weichen für die Wiederwahl des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy gestellt, der zuletzt nur geschäftsführend im Amt war.

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Spanien machte seit dem Wahlpatt im Dezember vorigen Jahres eine politische Blockade und Grabenkämpfe zwischen den Parteien zu schaffen. Rajoy kann nun im Parlament mit einfacher Mehrheit im Amt bestätigt werden. Seine Minderheitsregierung wäre dann auf wechselnde Mehrheiten angewiesen.

Von

rtr

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