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09.06.2017

13:44 Uhr

Spanien

Katalonien will erneut über Unabhängigkeit abstimmen

Bereits Ende 2014 haben sich die Katalanen mehrheitlich für eine Abspaltung von Spanien entschieden – allerdings nur inoffiziell. Nun will die Region einen neuen Anlauf starten. Im Oktober soll das Referendum erfolgen.

Der Ministerpräsident von Katalonien will ein neues Unabhängigkeitsreferendum auf den Weg bringen. dpa

Carles Puigdemont

Der Ministerpräsident von Katalonien will ein neues Unabhängigkeitsreferendum auf den Weg bringen.

BarcelonaKatalonien soll nach dem Willen der dortigen Regionalregierung in diesem Jahr erneut über seine Unabhängigkeit von Spanien abstimmen. Das Referendum solle am 1. Oktober abgehalten werden, kündigte der Chef der katalanischen Regionalregierung, Carles Puigdemon, am Freitag in Barcelona an. „Die Frage wird sein: Wollen Sie, dass Katalonien ein unabhängiger Staat in Form einer Republik wird?“ Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy lehnt wie schon vor drei Jahren eine Abstimmung als gesetzeswidrig ab.

Im November 2014 hatten die Katalanen trotz eines gerichtlichen Verbots in einer inoffiziellen Volksabstimmung mehrheitlich für die Abspaltung von Spanien gestimmt. Die Abstimmung hatte keine rechtlich bindende Wirkung. Das spanische Verfassungsgericht hatte ein Referendum untersagt, die Regierung in Madrid lehnt eine Abspaltung Kataloniens strikt ab. Gemäß Artikel 155 der spanischen Verfassung hat die Zentralregierung in Madrid die Macht, bei Regionalregierungen zu intervenieren.

Die autonome Region im Nordosten Spaniens erbringt mit ihren 7,5 Millionen Einwohnern ein Fünftel der spanischen Wirtschaftsleistung. Die Befürworter der Unabhängigkeit hatten in der Vergangenheit argumentiert, dass es Katalonien ohne Transferzahlungen an ärmere Regionen Spaniens noch besser ginge: Die Steuereinnahmen würden um zwölf Milliarden Euro steigen. Rajoy warnte hingegen, dass die Abspaltungspläne Katalonien in die Rezession stürzen und eine Kapitalflucht auslösen könnten.

Von

rtr

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