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25.10.2016

18:42 Uhr

Spanien

König beauftragt Rajoy mit Regierungsbildung

Aufatmen in Spanien: Endlich soll das Land wieder eine voll funktionstüchtige Regierung bekommen. Seit Dezember war Mariano Rajoy nur geschäftsführend im Amt. Jetzt bekommt er vom König den Auftrag zur Regierungsbildung.

Spaniens amtierender Regierungschef steht vor der Aufgabe, eine neue Regierung zu bilden. AFP; Files; Francois Guillot

Mariano Rajoy

Spaniens amtierender Regierungschef steht vor der Aufgabe, eine neue Regierung zu bilden.

MadridSpaniens König Felipe VI. hat den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy am Dienstag mit der Regierungsbildung beauftragt. Der 61-Jährige betonte am Nachmittag, er habe den Auftrag angenommen. Damit wird das Land vermutlich am Wochenende nach zehn Monaten und zwei Parlamentswahlen wieder eine funktionstüchtige Regierung haben. Zuvor war der Monarch zwei Tage lang im Zarzuela-Palast nordwestlich von Madrid mit den Chefs der größeren Parlamentsfraktionen zu Beratungen zusammengetroffen.

Am Donnerstag und am Samstag sollen nun die entscheidenden Abstimmungen im Parlament stattfinden. Im ersten Wahlgang benötigt der konservative Rajoy eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen, die aber unerreichbar scheint. In der zweiten Abstimmungsrunde, bei der ihm eine einfache Mehrheit reicht, wollen die Sozialisten der PSOE sich der Stimme enthalten. Dies ebnet einer Minderheitsregierung unter Führung Rajoys den Weg - und löst die lange Polit-Blockade.

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König Felipe VI.hat Mariano Rajoy erneut mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Spaniens alter und wohl auch neuer Premier ist im Parlament extrem umstritten. Dabei ist er jetzt auf die Opposition angewiesen.

Die Krise war bereits am Sonntag durch das Einlenken der Sozialisten praktisch zu Ende gegangen. Nach langem Widerstand beschloss ihr Bundeskomitee die Duldung einer Minderheitsregierung der konservativen Volkspartei (PP). „Wir sind uns der Schwierigkeiten einer solchen Minderheitsregierung bewusst“, betonte Rajoy vor Journalisten.

Zuvor war jeder Versuch einer Regierungsbildung immer am Widerstand der PSOE und ihres Führers Pedro Sanchéz gescheitert. Nach Wahlschlappen bei Regionalabstimmungen in Galicien und im Baskenland war dieser aber Anfang Oktober zurückgetreten. Seine Partei schlug daraufhin einen versöhnlicheren Kurs ein.

Wegen einer Pattsituation bei der Wahl im Dezember 2015 hat Spanien seither keine reguläre Regierung mehr, und Rajoy ist nur noch geschäftsführend im Amt. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich seine PP zwar erneut als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit aber erneut verpasst. Bereits im August hatte Rajoy von Felipe einen Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, war aber Anfang September im Parlament gescheitert.

Von

dpa

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