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03.04.2011

12:20 Uhr

Spanien

Zapatero will nicht mehr

Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero tritt im nächsten Jahr nicht zur Wiederwahl an. Zwei Amtszeiten seien genug, meint der Politiker.

Der spanische Premierminister Jose Luis Rodriguez Zapatero will nach zwei Amtsperioden aufhören. Quelle: Reuters

Der spanische Premierminister Jose Luis Rodriguez Zapatero will nach zwei Amtsperioden aufhören.

Ende einer Ära: Nach sieben Amtsjahren hat Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero seinen Rückzug eingeläutet. Er werde bei der Parlamentswahl im März 2012 nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren, kündigte der von Wirtschafts- und Schuldenkrise angeschlagene Sozialist am Wochenende in Madrid an. Bis dahin werde er als Regierungschef weitermachen.

"Mein Entschluss steht fest. Zwei Amtszeiten sind genug. Ich bedanke mich für euren Respekt und eure Zuneigung", sagte der 50-Jährige am Samstag auf einer Vorstandssitzung der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE), der nun ein Machtkampf um die Nachfolge droht.

Schon seit 2004 habe für ihn festgestanden, dass nach der zweiten Amtszeit Schluss sein würde, betonte Zapatero. "Das ist das beste für das Land, die Partei und auch für meine Familie."

Die konservative Opposition forderte umgehend Zapateros Rücktritt sowie Neuwahlen. Seine Zeit sei abgelaufen. "Geben Sie den Bürgern jetzt das Wort", verlangte die Volkspartei (PP). Zapatero lehnte das ab. Er wolle die anstehenden Wirtschaftsreformen zu Ende bringen.

Seine Ankündigung machte der Regierungschef sieben Wochen vor den Kommunalwahlen in Spanien. Bei dem Urnengang am 22. Mai droht den Sozialisten ein historisches Debakel. In Umfragen liegen sie fast 16 Punkte hinter der PP von Zapateros Vorgänger José María Aznar zurück.

Den Nachfolger Zapateros als Spitzenkandidat sollen die mehr als 200.000 PSOE-Mitglieder in einer Abstimmung küren. Den Wahltermin legt der Vorstand am 28. Mai fest. Favorit ist nach einer Umfrage der Zeitung "El País" vom Sonntag Innenminister und Vizepremier Alfredo Pérez Rubalcaba (59), der die alte Garde verkörpert. Chancen hat auch Verteidigungsministerin Carme Chacón (40), die für einen Generationswechsel steht. Sie ist das beliebteste Mitglied der Regierung. Spätestens Ende Juli soll der Kandidat feststehen.

Zapateros Popularität ist wegen der harten Sparmaßnahmen seiner Regierung am Tiefpunkt. So kürzte er etwa die Beamtengehälter, lockerte den Kündigungsschutz und fror die Renten ein. Im Zuge der Krise stieg die Arbeitslosigkeit auf den Rekordwert von rund 20 Prozent. "Wir haben Fehler gemacht, aber uns diesen auch stets gestellt", sagte Zapatero, der auch Parteichef der PSOE ist.

Die Spekulationen über seine Kandidatur dominierten seit Monaten die politische Debatte in Spanien. Selbst aus den eigenen Reihen war deshalb die Forderung laut geworden, er solle seine Pläne lüften.

Wirtschaftsführer wie Emilio Botín, Chef der führenden Santander-Bank, hatten Zapatero dagegen vergangene Woche aus Angst vor neuen Turbulenzen auf den Finanzmärkten gedrängt, seinen Entschluss erst gegen Ende des Jahres zu verkünden.

Von

dpa

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