Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

25.02.2014

19:13 Uhr

Spaniens Regierung

Rajoy kündigt Steuererleichterungen an

Spaniens Regierung will im kommenden Jahr Steuern senken. Ministerpräsident Rajoy sieht das einstige Euro-Krisenland wirtschaftlich im Aufwind. Die Opposition wirft ihm Schönfärberei vor.

Ministerpräsident Rajoy meint: „Wir haben den Trend umgekehrt.“ Reuters

Ministerpräsident Rajoy meint: „Wir haben den Trend umgekehrt.“

MadridTrotz wachsender Staatsschulden will Spaniens Regierung die Steuern senken. Ministerpräsident Mariano Rajoy kündigte am Dienstag im Parlament eine umfassende Steuerreform an, die vom kommenden Jahr an zwölf Millionen Spaniern Erleichterungen bringen soll. Beschäftigte mit Einkommen unter 12.000 Euro im Jahr sollen von der Lohnsteuer befreit werden.

Familien mit Kindern sollen besonders stark von den steuerlichen Vergünstigungen profitieren, wie der der konservative Regierungschef in einer Debatte zur Lage der Nation ankündigte. Zudem sollen die Beiträge für die Renten- und Krankenversicherung sinken, um Neueinstellungen zu fördern. Danach sollen Unternehmen für zusätzlich geschaffene Jobs künftig zwei Jahre lang nur einen Pauschalbetrag von 100 Euro im Monat an die staatliche Sozialversicherung zahlen müssen.

Rajoy erinnerte daran, dass Spanien bei seinem Amtsantritt im Dezember 2011 aufgrund der Finanzkrise am Rande eines Abgrunds gestanden habe. „Wir haben den Trend umgekehrt“, sagte er. „Vom Rückschritt sind wir zum Fortschritt übergegangen, vom Absturz zur Erholung.“ Spanien werde 2014 ein Wirtschaftswachstum von 1,0 und 2015 von 1,5 Prozent erzielen. In diesem Jahr werde die Wirtschaft unter dem Strich neue Arbeitsplätze schaffen.

Konjunkturaussichten für die Euro-Länder

Spanien

Spanien könnte 2014 wieder um ein Prozent wachsen. Die Arbeitslosigkeit soll jedoch mit 25,7 Prozent hoch bleiben. Das Haushaltsdefizit wird auf 5,8 Prozent der Wirtschaftsleistung geschätzt.

Frankreich

Frankreichs Wachstum dürfte 2014 mit 1,0 Prozent unter dem Durchschnitt der Euro-Zone bleiben. Die Arbeitslosigkeit soll auf elf Prozent steigen.

Griechenland

Die griechische Wirtschaft soll 2014 erstmals seit sechs Jahren wieder um 0,6 Prozent wachsen. Trotz der erwarteten Besserung dürfte die Arbeitslosigkeit mit 26 Prozent vergleichsweise hoch bleiben. Bei der Verschuldung werden 177 Prozent der Wirtschaftsleistung erwartet.

Italien

Italiens Wirtschaft soll 2014 um 0,6 Prozent wachsen. Die Arbeitslosigkeit dürfte hingegen auf einen Rekord von 12,6 Prozent klettern. Der Schuldenstand bleibt hartnäckig hoch: 2015 soll er mit 132,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts leicht unter dem diesjährigen Niveau liegen.

Zypern

Um 4,8 Prozent soll das Bruttoinlandsprodukt einbrechen. Die Arbeitslosigkeit dürfte auf den Rekordwert von 19,2 Prozent steigen.

Portugal

Für Portugal erwartet die EU-Kommission 2014 ein Wachstum von 0,8 Prozent. 2015 soll die Arbeitslosenquote mit 16,5 Prozent einen Tick unter den diesjährigen Wert fallen. Der Schuldenstand dürfte nach dem Rekordwert von 129,4 Prozent im vorigen Jahr bis 2015 wieder auf 125,8 Prozent zurückgehen.

Irland

Irlands Wirtschaft dürfte 2014 mit 1,8 Prozent deutlich stärker wachsen als der gesamte Währungsraum. Bis 2015 soll die Arbeitslosenquote auf 11,2 Prozent fallen, nachdem sie 2013 noch bei 13,1 Prozent lag. Das Defizit soll 2015 auf 4,3 Prozent sinken.

Quelle

EU-Kommission

Oppositionsführer Alfredo Pérez Rubalcaba warf dem Regierungschef Schönfärberei vor. „In welchem Land leben Sie, Herr Rajoy?“, fragte der Parteichef der Sozialisten. Die Behauptung der Regierung, bei ihrer Sparpolitik zur Sanierung der Staatsfinanzen keine andere Wahl gehabt zu haben, sei eine Lüge. „Sie hatten durchaus Alternativen“, betonte Rubalcaba. „Aber die Kürzung von Mitteln ging immer zulasten der Schwächsten.“

Es sei auch nicht wahr, dass Spanien bei der Überwindung der Wirtschaftskrise das Schlimmste hinter sich gebracht habe. „Für Millionen Spanier kommen die schlimmsten Zeiten noch“, meinte der Oppositionsführer.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×