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27.08.2013

03:35 Uhr

Spannungen mit Bolivien

Brasiliens Außenminister tritt zurück

Brasiliens Außenminister Antonio Patriota hat sein Amt niedergelegt. Grund ist offenbar die Affäre um einen bolivianischen Oppositionspolitiker, dem ein brasilianischer Diplomat zur Flucht verholfen hatte.

Brasiliens Außenminister Antonio Patriota ist zurückgetreten. AFP

Brasiliens Außenminister Antonio Patriota ist zurückgetreten.

BrasíliaDie Fluchthilfe eines brasilianischen Diplomaten für einen bolivianischen Oppositionspolitiker hat Brasiliens Außenminister Antonio Patriota das Amt gekostet. Präsidentin Dilma Rousseff habe das Rücktrittsgesuch Patriotas angenommen, teilte die Regierung in Brasília am Montag mit. Neuer Außenminister werde der bisherige UN-Botschafter Luis Alberto Figueiredo, Patriota übernehme dessen Posten in New York..

Zuvor hatte der brasilianische Diplomat Eduardo Saboia dem brasilianischen Fernsehsender Globo gesagt, er habe sich auf eigene Faust entschlossen, "einen politisch Verfolgten zu schützen". So habe er dem bolivianischen Senator Roger Pinto, der sich 15 Monate in dem Botschaftsgebäude aufgehalten habe, zur Flucht verholfen.

Bolivien äußerte daraufhin in einer diplomatischen Note "tiefe Besorgnis" über die Beihilfe zur Flucht des Senators, eines Gegners des bolivianischen Präsidenten Evo Morales. Ohne freies Geleit hätte Pinto Bolivien nicht verlassen dürfen, sagte der bolivianische Außenminister David Choquehuanca. Er warf Brasilien vor, internationale diplomatische Normen gebrochen zu haben.

Pinto hatte Ende Mai 2012 Zuflucht in der brasilianischen Botschaft in La Paz gesucht. Der Politiker des rechten Oppositionsblocks Convergencia Nacional hatte einen Antrag auf Asyl gestellt und dies mit "politischer Verfolgung" durch die bolivianische Regierung begründet. Brasilien gab dem Antrag vor einem Jahr statt, dennoch durfte der Senator die Botschaft nicht verlassen. Der Fall führte zu Spannungen in den Beziehungen zwischen den Nachbarländern.

Brasiliens Wirtschaft auf einen Blick

Wirtschaftskraft

Brasilien ist mit einem Bruttoinlandsprodukt von 2,24 Billionen (Angaben für 2013) US-Dollar die siebgrößte Volkswirtschaft der Welt.

Bevölkerung

203 Millionen

Export

Wichtigste Exportgüter Brasiliens sind Rohstoffe (Eisenerz, Kupfer, Öl) und landwirtschaftliche Erzeugnisse (Sojabohnen,  Kaffee, Zucker).

Import

Aus dem Ausland führt das Land vor allem Autos und Autoteile sowie Maschinen ein.

Finanzpolitik

2013 lag das Defizit im brasilianischen Staatshaushalt bei 3,3 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die Gesamtverschuldung liegt bei 66  Prozent. Zum Vergleich: In Deutschland liegt sie bei etwa 80 Prozent.

Die Regierung in La Paz verwies darauf, dass gegen den Senator mehrere Anklagen wegen Korruption anhängig seien. Die bolivianische Justiz hatte Pinto bereits wegen Unterschlagung während seiner Zeit als Gouverneur der nördlichen Provinz Pando zu einem Jahr Haft verurteilt.

Pinto hatte die brasilianische Botschaft am Freitag in einem von brasilianischen Marinesoldaten eskortierten Botschaftsfahrzeug verlassen. Einen Tag später traf er in der 1600 Kilometer entfernten Grenzstadt Corumba im Südwesten Brasiliens eintraf. Von dort aus flog er am Sonntag nach Brasilia weiter.

Von

afp

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