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06.06.2014

15:31 Uhr

SPD-Kandidat

Merkel schließt EU-Kommissarsposten für Schulz aus

Martin Schulz würde gerne den Posten als EU-Kommissar übernehmen. Offenbar hat er dabei aber schlechte Karten. Einem Medienbericht zufolge will die Bundeskanzlerin den Sozialdemokraten auf keinen Fall nominieren.

Wegen dem massiven Widerstand in CDU und CSU soll Martin Schulz angeblich nicht für den Posten als EU-Kommissar nominiert werden. ap

Wegen dem massiven Widerstand in CDU und CSU soll Martin Schulz angeblich nicht für den Posten als EU-Kommissar nominiert werden.

Hamburg/BerlinDie Chancen des SPD-Kandidaten Martin Schulz auf einen Posten als EU-Kommissar stehen offenbar schlecht: Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Sozialdemokraten auf keinen Fall als deutschen EU-Kommissar nominieren. Hintergrund sei unter anderem der massive Widerstand in CDU und CSU gegen eine solche Berufung. „Schulz als deutscher Kommissar kommt nicht in Frage, die SPD hat genug Ministerposten für eine 25-Prozent-Partei“, sagte Hans-Peter Friedrich (CSU), der für Europa zuständige Unionsfraktionsvize, dem Magazin laut Vorabmeldung vom Freitag.

Unter Berufung auf Parteikreise berichtete der „Spiegel“ weiter, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel die große Koalition wegen der Personalie nicht zerbrechen lassen würde. Öffentlich hatte die SPD Schulz bei seinem Versuch unterstützt, als Vizechef der Kommission unter Jean-Claude Juncker den deutschen Kommissarposten zu übernehmen.

Die Bundesregierung wollte den Bericht weder bestätigen noch dementieren. „An solchen Spekulationen beteiligen wir uns nicht“, sagte Vizeregierungssprecherin Christiane Wirtz in Berlin.

Juncker war als Spitzenkandidat der Konservativen bei der Europawahl angetreten, Schulz führte die Sozialdemokraten an, die im Europaparlament aber nur zweitstärkste Fraktion sind. Der derzeit von Deutschland gestellte EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hatte wiederholt erklärt, seinen Posten behalten zu wollen.

Die größten Herausforderungen für den neuen Kommissionspräsidenten

Europaskepsis

Die EU-Kommission hat erkannt, dass sie etwas für die Außenwirkung tun muss. Deshalb hat sie jüngst mehr Zurückhaltung und Konzentration auf das Wesentliche angekündigt.

TTIP

Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sind heftig umstritten, Verbraucher- und Umweltschützer fürchten sinkende Standards.

Russland

Europa sorgt sich in der Ukraine-Krise auch um seine Öl- und Gaseinfuhren. Denn Russland ist der wichtigste Energielieferant der EU - und der nächste Winter kommt bestimmt.

Flüchtlinge

Der Wohlstand zieht Menschen aus Bürgerkriegs- und Entwicklungsländern nach Europa, immer wieder sterben Bootsflüchtlinge auf dem Mittelmeer.

Arbeitslosigkeit

Seit Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise im Herbst 2008 ist die Arbeitslosigkeit in Europa hochgeschnellt auf über zehn Prozent.

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Insbesondere die Krisenländer Südeuropas gehen mit Schuldenbergen aus der Wirtschaftskrise hervor. Die Staatsschulden in den 18 Ländern der Euro-Zone liegen bei im Schnitt bei 96 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Diese Ankündigung hinderte Oettinger aber nicht, sich öffentlich Gedanken über Karrierealternativen zu machen. Sollte er sein EU-Amt verlieren, könnte er eventuell „Deutschland oder gar Europa für ein paar Jahre verlassen“, sagte Oettinger dem Magazin „Focus“ laut Vorabbericht vom Freitag. „Auch aus den USA wurden mir bereits Angebote gemacht.“ Ein politisches Spitzenamt in seiner Heimat strebt der frühere Ministerpräsident von Baden-Württemberg nicht an. „Aber 'niemals' zu sagen oder 'Das kommt überhaupt nicht in Frage' wäre arrogant“, fügte er hinzu.

Von

afp

Kommentare (1)

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Account gelöscht!

06.06.2014, 16:01 Uhr

"Offenbar hat er dabei aber schlechte Karten. Einem Medienbericht zufolge will die Bundeskanzlerin den Sozialdemokraten auf keinen Fall nominiere"

Braucht sie auch nicht. Schulz hat doch seine eigenen Leute nicht hinter sich. Gewichtig sind sie nur nach Kilo. Politisch sind sie Federn, landen dort, wo der Wind sie hin fegt und sind zufrieden.

Die Hauptsache ist, dass die persönlichen Diäten und Pensionen stimmen.

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