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06.08.2014

15:10 Uhr

Spitzentreffen

Juncker und Draghi beraten über Wirtschaft

„Konstruktiver Meinungsaustausch“: Der künftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EZB-Chef Mario Draghi reflektieren über die wirtschaftliche Situation der EU. Draghi hatte zu mehr Zusammenarbeit aufgerufen.

Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB): Auf einem Treffen mit Juncker will er die wirtschaftliche Lage besprechen. dpa

Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB): Auf einem Treffen mit Juncker will er die wirtschaftliche Lage besprechen.

Frankfurt/BerlinKurz vor der Zinssitzung der Europäischen Zentralbank hat EZB-Chef Mario Draghi mit dem künftigen EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker über die Lage der europäischen Wirtschaft gesprochen. Bei dem Treffen in Luxemburg sei es zu einem „konstruktiven Meinungsaustausch“ gekommen, sagte ein EZB-Sprecher am Mittwoch. Draghi hatte die Regierungen in Europa jüngst zu mehr Zusammenarbeit in der Wirtschaftspolitik aufgerufen. Es sei wünschenswert, dass sich die Staaten in ihren Wirtschaftsstrukturen einander anglichen.

Die EZB entscheidet am Donnerstag über den Leitzins, den sie erst im Juni auf das Rekordtief von 0,15 Prozent gesenkt hatte. Experten rechnen nicht mit einer weiteren geldpolitischen Lockerung. Der französische Präsident Francois Hollande hat die EZB mehrfach aufgefordert, die Wirtschaft stärker zu stützen und deflationäre Gefahren zu bekämpfen. Die Preise in der Euro-Zone steigen kaum noch: Mit nur noch 0,4 Prozent ist die Teuerung so niedrig wie seit Oktober 2009 nicht mehr. Die EZB ist damit weit von ihrem Ziel einer Inflationsrate von knapp zwei Prozent entfernt.

Zentrale Institutionen der Europäischen Union

Europäische Kommission

Damit ist der Verwaltungsapparat der EU und auch das Kollegium der Kommissare gemeint. Letzteres hat 28 Mitglieder, eins aus jedem EU-Land. Präsident ist der Portugiese José Manuel Barroso. Der Einfluss der mächtigen Brüsseler Behörde reicht bis tief in die Regionen der Länder. Mit ihren rund 25.000 Mitarbeitern sorgt sie dafür, dass europäisches Recht eingehalten wird. Nur die Kommission darf Gesetzentwürfe vorlegen. Als „Hüterin der Verträge“ kann sie Länder und Unternehmen, die gegen EU-Recht verstoßen, beim Europäischen Gerichtshof verklagen.

Europäisches Parlament

Es ist das einzige direkt gewählte Organ der Union. Im EP sitzen demnächst 751 Abgeordnete aus 28 Ländern, davon 96 aus Deutschland. Derzeit gibt es sieben Fraktionen, in denen etwa 160 nationale Parteien nach ihrer politischen Orientierung vertreten sind. Präsident ist der Sozialdemokrat Martin Schulz. Mit dem Vertrag von Lissabon erhielt das EP mehr Einfluss. Es tagt in Straßburg und Brüssel, die Verwaltung ist größtenteils in Luxemburg.

Rat der Europäischen Union

Dort vertreten die 28 EU-Staaten ihre Interessen. Er ist eines der wichtigsten Organe der Union, weil er gemeinsam mit dem Europaparlament Gesetze verabschiedet. In das auch EU-Rat oder Ministerrat genannte Gremium schicken die Länder je nach Thema ihre Fachminister. Es tagt in wechselnder Besetzung je nach seinen zehn thematischen Zuständigkeiten - von Allgemeinen Angelegenheiten über Umwelt bis Wettbewerbsfähigkeit. Der Vorsitz des EU-Rats wechselt alle sechs Monate zwischen den Mitgliedstaaten.

Europäischer Rat

Das ist die Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs aller EU-Länder, auch Gipfel genannt. Der Europäische Rat tagt mindestens zweimal, meist aber öfter im Jahr. Er hat zwar keine gesetzgeberische Kompetenz, legt aber die Leitlinien der europäischen Politik fest. Sein Präsident ist seit Dezember 2009 der Belgier Herman Van Rompuy, dessen zweite Amtszeit am 30. November 2014 endet.

Sie will auf jeden Fall verhindern, dass es zu einer gefährlichen Deflationsspirale aus fallenden Preisen und sinkenden Löhnen kommt. Dagegen hält die EZB als letzte Option ein Programm zum Ankauf von Wertpapieren in großem Stil bereit. Dafür ist die Zeit laut Experten jedoch noch nicht reif. Die EZB hatte Anfang Juni erstmals einen Strafzins für Banken eingeführt, die Geld bei ihr parken statt es zu verleihen. Um den stockenden Kreditfluss an die Wirtschaft in Gang zu bringen, will Draghi in den kommenden zwei Jahren zudem bis zu eine Billion Euro in das Finanzsystem schleusen.

Draghis Gesprächspartner Juncker will sein Kommissionsteam bis zum EU-Sondergipfel am 30. August zusammenstellen. In Medienberichten wurde darüber spekuliert, dass der Luxemburger ein eigenes Ressort für die Finanzmärkte schaffen könnte. Bisher war der Franzose Michel Barnier als Binnenmarktkommissar für das Thema zuständig.

Von

rtr

Kommentare (7)

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Account gelöscht!

06.08.2014, 15:32 Uhr

Soso, da treffen sich also der Taube (Draghi) und der Blinde (Juncker) zu einer gemütlichen Runde um....was nochmal zu machen???!
Naja mit entsprechend viel Alkohol werden Sie dieses Treffen auch noch hinter sich bringen und es zum Schluss als ganz angenehm und in Locker Atmosphäre zu erläutern.

Herr Manfred Zimmer

06.08.2014, 15:54 Uhr

Das sind ja genau die richtigen Personen. Vielleicht sollten sie noch einen Griechen beiziehen. Draghi kennt doch noch seine Gesprächspartner aus seiner Zeit als Berater zum Beitritt Griechenlands zum Euro.

Herr Manfred Zimmer

06.08.2014, 15:57 Uhr

Sie schreiben so locker und deshalb folgendes:

Treffen sich ein Einbeiniger und ein Blinder. Es kommt zum Streit. Sagt der Einbeinige zum Blinden: "Gleich tret' ich Dir in den Arsch." (Sorry! Es war ein Zitat.) Darauf der Blinde: "Das will ich sehen!"

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