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26.05.2014

18:29 Uhr

Splitterparteien im EU-Parlament

Die Alleinunterhalter

VonMaike Freund, Stefan Kaufmann, Jan Mallien

Kaum gewählt, plant Martin Sonneborn den Rückzug: Monatlich will „Die Partei“ ihr Mandat weiterreichen. Sechs weitere deutsche Parteien haben ebenfalls genau einen Sitz im EU-Parlament ergattert. Das sind unsere Exoten.

Nach Wahlen

Europa verdaut Rechtsruck

Nach Wahlen: Europa verdaut Rechtsruck

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DüsseldorfDas Bundesverfassungsgericht hat es möglich gemacht. Im Frühjahr kippten die Karlsruher Richter die Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl. So sind künftig neben den Etablierten auch sieben Splitterparteien im EU-Parlament vertreten.

0,6 Prozentpunkte reichten beispielsweise der Satire-Partei „Die Partei“, um einen Sitz zu ergattern. Doch wer sind die Abgeordneten, die Deutschland künftig als Einzelkämpfer in Straßburg und Brüssel vertreten? Für welche Inhalte stehen sie? Unsere Exoten im Kurzporträt.

Freie Wähler

Ihre große Stärke haben die Freien Wähler auf kommunaler Ebene. In Bayern sind sie fest verankert und stellen viele Bürgermeister. Auch bei der bayerischen Landtagswahl errangen die Freien Wähler immerhin neun Prozent. Je größer jedoch das Spielfeld wird, desto weniger gibt es.

Das sah auch schon mal anders aus. Zunächst wollten sich die Freien Wähler selbst als Sammelbewegung der Euro-Gegner positionieren. Der spätere Spitzenkandidat der AfD, Bernd Lucke, kandidierte beispielsweise noch 2013 für die Partei bei der Landtagswahl in Niedersachsen. Dann jedoch kam der Bruch. Bei der Euro-Kritik hat jetzt die AfD den Freien Wählern den Rang abgelaufen.

Neun Klischees über die EU – und die Wahrheit dahinter

Bürokratiemonster Brüssel

Die EU gilt vielen als Verwaltungsmoloch. Mit rund 33.000 Mitarbeitern beschäftigt die EU-Kommission in etwa so viele Menschen wie die Stadtverwaltung München.

Debattierclub ohne Macht

Seit der Einführung direkter Europawahlen 1979 hat das EU-Parlament deutlich mehr Einfluss gewonnen. Die Abgeordneten bestimmen über die meisten Gesetze mit, haben das letzte Wort beim Haushalt und wählen den Kommissionspräsidenten.

Deutschland als EU-Zahlmeister

Deutschland leistet den größten Beitrag zum EU-Haushalt. 2012 zahlte Berlin netto 11,9 Milliarden Euro. Gemessen an der Wirtschaftsleistung sind Dänemark oder Schweden aber noch stärker belastet.

Bedrohliche Erweiterungen

Zehn Jahre nach der Osterweiterung erweist sich die Angst vor dem „Klempner aus Polen“ als unbegründet. Stattdessen wächst die Wirtschaft in den neuen Mitgliedstaaten.

Außenpolitische Tatenlosigkeit

Neue Sanktionen gegen Russland beweisen: Die EU spielt eine Rolle in der Ukraine-Krise - ebenso wie bei anderen Krisenherden in aller Welt. Den EU-Staaten fällt es dennoch oft schwer, in der Außenpolitik mit einer Stimme zu sprechen.

Die Krümmung von Gurken

Bereits seit 2009 abgeschafft, lastet die „Verordnung (EWG) Nr. 1677/88“ noch wie ein Fluch auf Brüssel. Die Vorschrift setzte Handelsklassen für das grüne Gemüse fest und gilt als Paradebeispiel für die Regulierungswut von Bürokraten.

Die EU ist viel zu teuer

Im Jahr 2014 verfügte die EU insgesamt über mehr als 130 Milliarden Euro. Das ist viel Geld, entspricht aber nur rund einem Prozent der Wirtschaftsleistung der Staaten.

Überbordende Agrarsubventionen

Die Landwirtschaft macht einen sehr großen, aber kleiner werdenden Teil des EU-Haushalts aus. Der Agrar-Anteil am Budget ist in den vergangenen 30 Jahren von 70 auf rund 40 Prozent geschrumpft.

Überbezahlte Parlamentarier

Die EU-Abgeordneten erhalten monatlich zu versteuernde Dienstbezüge von 8020,53 Euro. Hinzu kommen stattliche Vergütungen etwa für Büros, Mitarbeiter und Reisen. Ein Bundestagsabgeordneter erhält 8252 Euro, ebenfalls plus Zulagen.


Entsprechend mau war das jetzige Ergebnis. 1,5 Prozent erreichten die Freien Wähler bei der Europawahl – und haben damit einen von insgesamt 751 Sitzen. Besetzen wird den Platz die Spitzenkandidatin Ulrike Müller. Die gelernte landwirtschaftliche Hauswirtschafterin war bisher stellvertretende Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag und hat vor allem auf kommunaler Ebene Erfahrung gesammelt. (Jan Mallien)

Kommentare (5)

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Account gelöscht!

26.05.2014, 18:56 Uhr

Obwohl im Titeltext von 7 Splitterparteien die Rede ist, werden 8 Partei-Sterne gezeigt. Wieso ist auf dem Titelbild die AfD, die Abgeordnete stellt unter den 1-Personen Splitterparteien abgebildet - Ein weiterer Versuch der Marginalisierung der AfD?

Bei der Gelegenheit: Glückwunsch an die AfD und uns, dass sie den populistischen Konsens der Blockparteien als einfach Lösung für komplexe Probleme, nur anzubieten, diese einfach unter den Teppich zu kehren, durchbricht. Bleibt zu hoffen, dass die Afd ihr Profil als Partei der Vielfalt Europas und des sozial eingerahmten Wettbewerbs weiter ausbauen kann und den Blockparteien das Schwimmen in ihrer populistischen Problemverdrängungs-Konsenssauce erschwert.

Account gelöscht!

26.05.2014, 19:31 Uhr

@HB ... Ihr seid schlechte Verlierer. Bestenfalls!!

Bei 7% von einer Splitterpartei zu reden die immerhin 7 Sitze geholt hat ist schon frech.
Die CSU hättet ihr mal lieber aufs cover nehmen sollen. Dann hättet ihr wenigstens Humor bewiesen. So seid und bleibt ihr nur eine Zeitung , die es nicht zu kaufen lohnt.

Gruß

Account gelöscht!

26.05.2014, 20:40 Uhr

Das Schlimmste ist die Presse, gekauft durch Lobbyisten - das sieht man fast überall - EINZIGE AUSNAHME DIE DEUTSCHEN WIRTSCHAFTSNACHRICHTEN !!! BITTE MAL LESEN IM INTERNET ONLINE !!! Die Presse lebt vortrefflich im bestehenden System und verbreitet demütig die Meinung, die ihr von der internationalen Finnazobligarchie, den Vorstandsetagen der Großkonzernen, von Großbankenvorständen und der Oberschicht vorgegeben werden. Die Presse, früher noch 4. Gewalt im Staat genannt, ist eine willfährige Hure, die für ihre Freier und Geldgeber alles macht - so z.b. eine Mehrheit der Bürger als braune Brut, Rechtspopulisten etc. beschimpft. Die Presse, deren verfassunsgmäßige Aufgabe es ist, Missstände anzuprangern und den Bürger aufzukläen hat sich kaufen lassen vom Großkapital. Was glaubt ihr was die Chefredakture monatlich kassieren, wenn Sie sich hier wie eine Nutte zum Sprachrohr der Finanzobligarchie herablassen. Die Chefredakteure leben wie die Made im Speck in dem bestehenden System !! Die wollen ihre Macht, ihre Pfründe und ihre hohen Gehälter verteidigen sowie auch Banker, Wirtschaftsmanager, Politiker etc. Alle diese unterstützen sich gegenseitig - deswegen auch keine kritische und objektive Berichterstattung seitens der Presse. Aber diese Wahl hat gezeigt, die Menschen sind aufgeklärt - sie durchschauen euren billigen und gekauften Lügenjournalismus. Und die Zeit kommt immer näher, an dem ihr Rede und Antwort stehen müsst ! Die Zeit rettet euch nicht mehr - dazu ist das Aufbegehren der Bürger schon zu weit fortgeschritten. MAN WIRD EUCH BALD ZUR RECHENSCHAFT ZIEHEN !! Und ihr könnt nicht sagen, das haben wir nicht gewusst oder erahnen können Tausenden von Kommentaren haben euch darauf hingewiesen. EUROPA IST IM AUFBRUCH - ZU EINEM GERECHTEN UND EHRLICHEN EUROPA ! Ein Europa der ehrlichen Bürger !

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