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11.10.2011

08:11 Uhr

Staatsfernsehen

Birma will 6300 Häftlinge freilassen

In Birma gibt es Hinweise darauf, dass politische Gefangene freigelassen werden könnten. Damit wäre eine der Voraussetzungen für die Aufhebung von Sanktionen erfüllt, die die EU und die USA gegen Birma verhängt haben.

Aktivisten beten in Myammar für die Freilassung politischer Gefangener. dpa

Aktivisten beten in Myammar für die Freilassung politischer Gefangener.

BirmaDie Regierung in Birma will mehr als 6300 Gefangene freilassen. Das berichtete das Staatsfernsehen am Dienstag, es machte zunächst aber keine Angaben darüber, ob auch politische Gefangene freikommen sollen. Ein Regierungsvertreter hatte am Montag die Freilassung politischer Gefangener "in einigen Tagen" angekündigt, zunächst aber offengelassen, ob alle der rund 2000 politischen Gefangenen in dem Land freikommen werden.

Ein von der Regierung Birmas eingesetztes Menschenrechtsgremium hatte den Präsidenten des Landes am Dienstag aufgefordert, politische Gefangene freizulassen. Diese Aufforderung in Form eines offenen Briefes wurde in den staatlichen Medien veröffentlicht. Dies könnte ein Hinweis darauf sein, dass eine Freilassung politischer Häftlinge bevorsteht.

Die USA und die Europäische Union (EU) haben die Freilassung von rund 2100 politischen Gefangenen in Birma als Voraussetzung für die Aufhebung von Sanktionen gemacht. Sie waren wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen in dem Land verhängt worden, das von der früheren Militärjunta in Myanmar umbenannt worden war. Der Vorsitzende der Nationalen Menschenrechtskommission Myanmars, Win Mra, schrieb in dem Brief, alle Häftlinge, die keine Gefahr für die Stabilität des Staates und der öffentlichen Ordnung darstellten, sollten entlassen werden.

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