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21.05.2017

09:55 Uhr

Staatskrise in Brasilien

Temer wehrt sich

Eine Krisensitzung jagt die nächste. Brasilien ist nach brisanten Enthüllungen in Aufruhr. Im Zentrum des Sturms steht Präsident Michel Temer. Er will nicht zurücktreten. Und äußert einen ungeheuerlichen Verdacht.

Unter Druck: Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen Behinderung der Justiz, Korruption und organisierter Kriminalität. AP

Michel Temer

Unter Druck: Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen Behinderung der Justiz, Korruption und organisierter Kriminalität.

BrasiliaIm Polit-Krimi um abgehörte Gespräche und dubiose Geldkoffer will Brasiliens Präsident Michel Temer erbittert um sein Amt kämpfen. „Ich mache weiter an der Spitze dieser Regierung“, sagte Temer nach neuen Enthüllungen um Schmiergeldzahlungen in Brasilia.

Er sprach von manipulierten Beweisen und forderte, dass der Oberste Gerichtshof die Ermittlungen gegen ihn aussetzt. Neben Vorwürfen wie Schweigegeldabsprachen soll Temer vom Fleischkonzern JBS für seine letzte Wahlkampagne 15 Millionen Reais (4,2 Mio Euro) erhalten und eine Million (280 000 Euro) in die eigene Tasche gesteckt haben.

Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot ermittelt gegen ihn wegen Behinderung der Justiz, Korruption und organisierter Kriminalität – der Oberste Gerichtshof soll über eine Aussetzung der Ermittlungen am Mittwoch entscheiden. In einer Erklärung griff Temer am Samstag Joesley Batista, Besitzer des weltgrößten Fleischkonzerns JBS, frontal an - dieser hat die Vorwürfe in Justizaussagen erhoben.

Dabei geht es neben möglicher Korruption um von Batista getätigte Mitschnitte, die eine Verwicklung Temers in Schweigegeldzahlungen für Ex-Parlamentspräsident Eduardo Cunha belegen sollen, der bereits im Gefängnis sitzt, und zu kriminellen Geschäften auspacken könnte.

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Präsident Temer ist erst ein Jahr im Amt, aber nun könnte er bald seinen Job wieder los sein: Der nächste Präsidentensturz droht. Brasiliens Reformkurs wäre gestoppt, ein Rückfall in die Rezession unvermeidlich.

Dieser Mitschnitt sei manipuliert, er habe keine Absprachen über Schweigegeld getroffen, behauptete Temer. Nach Veröffentlichung der Batista-Mitschnitte, die ein politisches Beben ausgelöst hatten und Brasiliens Börse zum Absturz brachten, drehte Temer den Spieß nun um.

Er wirft ihm vor, einen Skandal konstruiert zu haben, um sich zu bereichern. Temer beschuldigt Batista des kriminellen Insiderhandels. Dessen Unternehmensgruppe hätte am Tag vor Bekanntwerden des Skandals „eine Milliarde Dollar“ gekauft. Am Donnerstag stürzte der Leitindex Bovespa um über 10 Prozent ab, auch der Real verlor massiv an Wert.

Dadurch wurde der Kauf von Devisen wie des Dollars viel teurer als noch am Vortag. Zudem sagte Temer, dass JBS am Tag vor den brisanten Veröffentlichungen massenhaft eigene Aktien verkauft habe; die Papiere verloren am Donnerstag dann ebenfalls stark an Wert. „Er hat das perfekte Verbrechen begangen“, sagte Temer über Batista.

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