Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

03.01.2011

12:25 Uhr

Staatsverschuldung

Obama-Berater warnt vor Pleite der USA

Präsident Obama will den Republikanern in der Haushaltsdebatte eine höhere Schuldenobergrenze abringen - seine Wirtschaftsberater warnen deshalb vor dem drohenden Staatsbankrott. Im Kongress drohen heftige Kämpfe um Kürzungen bei Bildung und Steuersenkungen.

Die Obergrenze für die gesamte US-Staatsverschuldung liegt derzeit bei 14,3 Billionen Dollar (10,8 Billionen Euro). Reuters

Die Obergrenze für die gesamte US-Staatsverschuldung liegt derzeit bei 14,3 Billionen Dollar (10,8 Billionen Euro).

HB WASHINGTON. Im Streit um den US-Haushalt 2012 geht Präsident Obama in die Offensive. Er will den Republikanern Zugeständnisse bei den anstehenden Haushaltskürzungen und eine höhere Schuldenobergrenze abringen. Gestärkt von den Kongresswahlen fordern die Republikaner, die Staatsausgaben auf das Niveau von 2008 zu senken - sie haben ab Januar die Mehrheit im Kongress.

Sollten die USA die Obergrenze für die Staatsverschuldung reißen, «würden wir im Kern unsere Zahlungsverpflichtungen nicht mehr bedienen können«, sagte Obamas Top-Wirtschaftsberaters Austan Goolsbee am Sonntag dem US-Fernsehsender ABC. "Das wäre in der Geschichte der USA noch nie dagewesen", ergänzte Goolsbee. Die Folgen für unsere Wirtschaft wären katastrophal, das wäre eine schlimmere Wirtschaftskrise als jene, die wir 2008 gesehen haben«, warnte Goolsbee.

Die Obergrenze für die gesamte US-Staatsverschuldung liegt derzeit bei 14,3 Billionen Dollar (10,8 Billionen Euro). Die USA sind nur noch 400 Milliarden Dollar von der Grenze entfernt. Die Republikaner drängen daher auf Kürzungen im Etat 2012. Obama sei zu schwierigen Einsparungen beim Staatshaushalt bereit, sagte Goolsbee. Allerdings sei es wichtig, in wichtigen Investitionsbereichen wie der Bildung nicht knauserig zu sein. Höhere Schulden seien eine Folge der schweren Rezession, bekräftigte Goolsbee.

Die Haushaltsverhandlungen stecken derzeit in der Sackgasse - Demokraten und Republikaner stritten bis in die Weihnachtszeit um die US-Staatsfinanzen. Der Kongress hat den laufenden Etat noch nicht offiziell beschlossen, sondern die Regierung nur per Beschluss bis Anfang März finanziert. Auch deshalb wird Obama seinen Entwurf für das Haushaltsjahr 2012 erst am 14. Februar mit einer Woche Verspätung vorlegen.

2011 muss Obama eine Reihe von weitreichenden Entscheidungen in Steuer- und Budgetfragen treffen - vor allem, wo er sparen will, um das Haushaltsloch dauerhaft zu stopfen. Die Haushaltsreformkommission hat dazu bereits Vorschläge gemacht: Auf der Streichliste stehen Rentenversicherung und Sozialausgaben ebenso wie Agrarsubventionen. Die Republikaner wollen dagegen weitere Steuersenkungen durchsetzen.

Kommentare (5)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Thomas Melber, Stuttgart

03.01.2011, 13:47 Uhr

Und jetzt? Wie sehen demnächst die Einstufungen von Fitch, Moody's, S+P und Konsorten aus?

Daniel Grasenack

03.01.2011, 14:17 Uhr

Die Schulden der USA, die unter bush und Obama um billionen zunahmen, können nur bewältigt werden indem zwischen legitimen und illegitimen Schulden unterscheidet. Vor 1999 hätte ein bail-Out wie er in der jetzigen Finanzkrise (auch in Deutschland) ausartet nicht stattfinden können, da man für investmentbanken keine Risikoübernahme des Staates erlaubt hätte. Das Glass-Steagall-Gesetz von 1934 hatte Geschäfts- und investmentbanken grundsätzlich getrennt und würde heute dazu führen, daß viele investoren pleite gingen, das bankensystem als ganzes und das Gemeinwohl unbehelligt blieben. Folgende Webseite berichtet darüber: www.bueso.de/trennbankensystem

Joseph Jebri

03.01.2011, 14:30 Uhr

Gewiss, wer Jahre lang über seinen Verhältnissen gelebt hatte , fehlt es ihm sehr schwer tiefer dadrunterzugehen.
Schlimmer ist , daß man sich erlaubt hat ,auf Kosten andere Völker und Nationen den Wohlstand herzustellen.Die Pleite ist vorprogrammiert
und die wird gewiss kommen . Es ist nur eine Frage der Zeit,wann? bald auf jeden Fall. Moral der Geschicht verrät das , oder?

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×