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11.06.2013

13:10 Uhr

Stahl-Zölle

EU will China vor WTO verklagen

Insidern zufolge plant die EU China vor der Welthandelsorganisation zu verklagen. Die Europäische Union möchte gegen die Zölle auf Stahlimporte vorgehen. Die EU wäre damit nicht die erste.

Stahlrollen in Shenyang. Die EU will die WTO zur Hilfe holen. dpa

Stahlrollen in Shenyang. Die EU will die WTO zur Hilfe holen.

BrüsselDie Europäische Union will Kreisen zufolge im Handelsstreit mit China die Welthandelsorganisation (WTO) einschalten. Geplant sei eine Klage gegen chinesische Zölle auf bestimmte Stahlimporte, verlautete am Dienstag aus EU-Kreisen. Damit könnte sie sich einer im Dezember eingelegten Beschwerde Japans gegen China anschließen. Ziel der Klage sei, die Volksrepublik zur Aufhebung der Zölle zu zwingen. Betroffen seien rostfreie Stahlrohre wie sie etwa von Salzgitter und der spanischen Tubacex produziert werden.

Die Klage könnte bereits am Donnerstag oder Freitag bei der WTO eingereicht werden, hieß es in den EU-Kreisen. Damit würde die EU ein klares Signal setzen, dass sie gegen alle Zölle, die aus ihrer Sicht lediglich Vergeltungsmaßnahmen seien, juristisch vorgehen werde.

Handelskonflikte zwischen Staaten

2012

Im November wird offiziell ein Schlussstrich unter einen fast 20 Jahre andauernden Streit über Einfuhrzölle der EU für Bananen aus Lateinamerika gezogen: In der EU werden Einfuhrzölle auf die Früchte aus den Ländern Lateinamerikas nun schrittweise gesenkt – von 148 Euro je Tonne (2009) über aktuell 132 Euro je Tonne bis auf 114 Euro im Jahr 2017. In dem „Bananenkrieg“ mischten auch die USA mit, weil einige der wichtigsten Exporteure US-Konzerne sind. Die USA übten in diesem Streit Druck auf die EU aus: Sie verhängten 1999 Strafzölle von 100 Prozent auf bestimmte europäische Produkte.

2011

China belegt in den USA produzierte Autos mit Strafzöllen. Die Abgaben sollen für zwei Jahre gelten. Nach chinesischen Angaben sind Klagen von Autoherstellern über die US-Konkurrenz Auslöser gewesen. Auf der anderen Seite heißt es, die im Dezember angekündigten Abgaben dürften unter anderem Vergeltung für amerikanische Strafzölle auf chinesische Reifenimporte sein.

2002

Der von den USA ausgelöste Handelskonflikt um Stahl eskaliert weiter. Die EU erlässt im März Importbeschränkungen mit Schutzzöllen von bis zu 26 Prozent. Zuvor haben die USA für drei Jahre Schutzzölle von maximal 30 Prozent auf bestimmte Stahlprodukte beschlossen. Die EU hat rund 15 Millionen Jahres-Tonnen Stahl im Visier, die aus Drittstaaten wie Japan oder China für die USA vorgesehen waren – und nun wegen der Schutzzölle dort nach Europa gelangen könnten.

Die EU hatte jüngst Strafzölle auf chinesische Solarmodul-Importe aus China eingeführt. Kommt es nicht binnen zwei Monaten zu einer Einigung in dem Streit, werden diese automatisch massiv erhöht. China drohte daraufhin mit Strafzöllen auf EU-Importe, etwa auf Weine.

Von

rtr

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