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06.08.2013

08:39 Uhr

Starke Männer am Strand

Chinas Kommunisten schlagen neuen Kurs ein

Ein kleiner Badeort wird jeden Sommer zur heimlichen Hauptstadt Chinas. Mit ihren Beratungen in Beidaihe will die neue Führung die Partei auf ihre Marschrichtung einschwören. Es gibt aber Widerstand.

Touristen im Badeort Beidaihe vor dem Villenkomplex, in dem die hohen Führer aus Peking residieren. Reuters

Touristen im Badeort Beidaihe vor dem Villenkomplex, in dem die hohen Führer aus Peking residieren.

BeidaiheDrei Marineschiffe sichern die Bucht vor der Küste von Beidaihe - ein untrügliches Zeichen, dass es in dem ostchinesischen Badeort wieder einmal hochpolitisch zugeht. Auf den Straßen stehen Polizisten mit quakenden Funkgeräten. Eine herrische Handbewegung - der Verkehr wird gestoppt. „Ein Konvoi kommt“, raunt der Polizist einem Fahrer durchs offene Autofenster zu. Schwarze Regierungslimousinen mit abgedunkelten Scheiben schießen vorbei. Niemand weiß, wer sich dahinter verbirgt. Nur eins ist klar: Die hohen Führer aus Peking sind wieder da.

Die Nervosität der Sicherheitskräfte steht im krassen Widerspruch zur verschlafenen Stimmung in dem kleinen Provinznest, das in nur drei Stunden mit dem Auto von der chinesischen Hauptstadt zu erreichen ist. Traditionell kommen hier die Spitzen der Partei jeden Sommer zu informellen Beratungen zusammen, wohnen in den Regierungsvillen in den Hügeln um das beschauliche Küstenstädtchen. In diesem Jahr ist die Anspannung besonders groß. Erstmals seit zehn Jahren werden die Weichen für die Zukunft der zweitgrößten Volkswirtschaft der Erde neu gestellt.

Zu Beginn der Beratungen empfängt der Chef des mächtigen Parteisekretariats, Liu Yunshan, am Montag in Beidaihe eine Reihe von Wissenschaftlern und Experten. „Die neue Wirtschaftspolitik von Regierungschef Li Keqiang steht im Mittelpunkt der Debatten“, sagt Politikwissenschaftler Wu Qiang von der Tsinghua Universität der Nachrichtenagentur dpa. „Es ist ziemlich kompliziert“, verweist der Professor auf Widerstand von verschiedenen Interessengruppen: „Die vier großen Staatsbanken sind eine Fraktion - oder die lokalen Regierungen und die verschiedenen Industrien.“

In den vier Monaten im Amt hat der neue Premier klar gemacht, dass der Geldhahn nicht mehr aufgedreht wird, um das verlangsamte Wachstum wieder anzuschieben. Er will wegen der Schuldenberge mit den Sünden der Vergangenheit brechen und den Kreditboom zügeln. Stattdessen setzt Li Keqiang auf marktorientierte Reformen. Er will das Finanzsystem auf Trab bringen und die Staatsunternehmen nicht weiter aufblähen, sondern vielmehr den kleinen und mittleren Unternehmen helfen. Sie erwirtschaften heute 60 Prozent der Wirtschaftsleistung und stellen 80 Prozent der Beschäftigung.

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