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06.04.2006

21:56 Uhr

Stattdessen Kooperation

USA wollen keinen Sitz im UN-Menschenrechtsrat

Die USA werden sich nicht um einen Sitz im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen bewerben. Stattdessen wollen sie aber mit den Staaten zusammenarbeiten, die bei den bevorstehenden Wahlen einen Platz in dem Gremium gewinnen. Dies kündigte US-Außenamtssprecher Sean McCormack am Donnerstag in Washington an.

HB WASHINGTON/NEW YORK. Die USA hatten im März bei einer offenen Abstimmung in der UN- Vollversammlung zusammen mit Israel, den Marschall-Insel und Palau gegen die Gründung des neuen UN-Organs nach dem vorliegenden Konzept gestimmt. Sie begründeten die Ablehnung damit, dass die Regeln nicht strikt genug seien, um Staaten, in denen die Menschenrechte verletzt würden, einen Sitz zu verweigern.

McCormack zufolge sind die USA aber bereit, das Gremium diplomatisch und finanziell zu unterstützen. Bei der bevorstehenden Wahl am 9. Mai wollten sich die USA für Länder stark machen, in den die Menschenrechte geachtet würden, sagte der Sprecher weiter. Er ließ zugleich offen, ob sich die USA im kommenden Jahr um einen der 47 Sitze bewerben werden.

Der Sprecher von UN-Generalsekretär Kofi Annan, Stéphane Dujarric, äußerte sich in einer ersten Reaktion enttäuscht über den jüngsten US-Beschluss. Er äußerte die Hoffnung, dass die US-Regierung sich weiter für die Menschenrechte einsetzen und den Rat zumindest finanziell unterstützen werde.

Bisher haben sich 35 Länder um einen Sitz beworben, unter ihnen auch Deutschland. Europäische und andere westliche Länder wie die USA, Kanada und Australien werden in dem Gremium insgesamt sieben Plätze ausfüllen. Lateinamerika und die Karibik bekommen acht Sitze, Osteuropa sechs, Afrika 13 und Asien 13 Sitze.

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