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10.01.2006

08:15 Uhr

Steinbrück besucht Moskau

Steinbrück hofft auf russische Milliarden

VonKlaus C. Engelen und Donata Riedel

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) kann auf etwa fünf Mrd. Euro Einnahmen aus russischen Schuldenrückzahlungen hoffen. Das geht aus einer früheren Vereinbarung zur vorzeitigen Schuldentilgung zwischen Russland und dem Pariser Club der Gläubigerstaaten hervor.

BERLIN. Darin hatte sich Russland verpflichtet, seinen staatlichen Gläubigern bis zum Frühjahr 2006 zu signalisieren, ob es weitere Schulden zu den gleichen Bedingungen wie im vergangenen Jahr zurückzahlen will.

Die Schulden sind neben der Vorbereitung des G8-Gipfels im Sommer in St. Petersburg Thema beim ersten Besuch von Steinbrück in Moskau. Am Mittwoch und Donnerstag wird er dort seinen Amtskollegen Alexej Kudrin treffen und im Anschluss zu kurzen Antrittsbesuchen nach Helsinki und Stockholm fliegen. Die Reise nach Russland diene der gegenseitigen Information und der Vertrauensbildung, sagte Steinbrücks Sprecher: „Ziel der Reise ist es nicht, etwas voranzutreiben.“

Dies dürfte wegen übereinstimmender Interessen der deutschen und der russischen Regierung gar nicht nötig sein. Kudrin hatte 2005 angekündigt, dass er die sprudelnden Ölgewinne zum Abbau der Auslandsschulden nutzen will. Grund sind die hohen Zinskupons, mit denen diese Anleihen ausgestattet sind. Steinbrück wiederum kann für den hoch verschuldeten Bundeshaushalt jede zusätzliche Einnahme brauchen.

Experten im Umfeld des Pariser Clubs erwarten jedoch, dass Steinbrück Kudrin möglicherweise in seinem Rückzahlungsdrang wird bremsen müssen. Grund dafür ist, dass Steinbrücks Vorgänger Hans Eichel (SPD) im Jahr 2004 einen Teil der Forderungen des Bundes gegenüber Russland an den Finanzmärkten verbrieft hat. Das Geschäft wurde mit künftigen Zins- und Tilgungszahlungen Russlands gesichert – in der Annahme, dass Deutschland weiter Gläubiger Russlands bleibt. Anderenfalls könnten die Schuldtitel, die von Goldman Sachs und Deutscher Bank ausgegeben wurden, notleidend werden; der Bund müsste für sie einstehen. Eichel hatte 2004 fünf Mrd. Euro aus diesem Forderungsverkauf mit dem Projektnamen „Aries“ eingenommen.

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