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16.08.2014

09:11 Uhr

Steinmeier auf Irak-Visite

Kleiner Lichtblick in Bagdad

Gespräche mit irakischen und kurdischen Politikern und mit Flüchtlingen: Außenminister Steinmeier macht sich bei einem Kurzbesuch ein Bild der Lage. Als Lichtblick sieht er die neuen Entwicklungen in Bagdad.

Auf Erkundungsmission: Außenminister Frank- Walter Steinmeier (SPD) spricht in Bagdad auch mit Präsident Fuad Massum. dpa

Auf Erkundungsmission: Außenminister Frank- Walter Steinmeier (SPD) spricht in Bagdad auch mit Präsident Fuad Massum.

Berlin/BagdadBundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist zu einem Besuch im Irak angetroffen. Nach seiner Ankunft in der Hauptstadt Bagdad sagte er am Samstagmorgen nach Angaben des Auswärtigen Amtes, die Menschen in dem Land erlebten derzeit "eine Katastrophe". „Wir müssen befürchten, dass auch die letzten Stabilitätsanker hier im Irak fallen könnten“, sagte Steinmeier.

Die Nominierung des Politikers Haidar al-Abadi zum neuen Regierungschef des Krisenlandes bezeichnete der Minister vor diesem Hintergrund als "kleinen Lichtblick". Nach Wochen des Stillstandes komme endlich der Prozess einer Regierungsbildung in Gang. Mit dem designierten Ministerpräsidenten al-Abadi „ist große Hoffnung verknüpft, dass er derjenige ist, der die unterschiedlichen Regionen und Religionen in einer gemeinsamen Regierung verkörpert“. Nur so könne der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) die Unterstützung der vielen Unzufriedenen in dem Land entzogen werden, sagte Steinmeier. Nach seinen Worten ist in Bagdad auch ein Treffen mit al-Abadi geplant.

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Der bisherige, umstrittene Regierungschef Nuri al-Maliki hatte zuvor zugunsten Al-Abadis auf eine dritte Amtszeit verzichtet und damit die politische Blockade in dem Land gelöst. Die sunnitische Minderheit im Irak war unter Al-Malikis Führung lange systematisch benachteiligt worden. Al-Abadi hat eine Politik der nationalen Einheit angekündigt. Bei seinem Besuch in Bagdad wollte Steinmeier mit ihm zusammenkommen.

Anschließend wollte der SPD-Politiker in die Kurden-Hauptstadt Erbil weiterreisen. Auf dem Programm stand dort ein Gespräch mit dem Präsidenten der Autonomieregion, Massud Barsani. Auch mit ihm wollte Steinmeier erörtern, wie Deutschland den Kampf gegen IS unterstützen und den Zehntausenden Flüchtlingen im Land helfen kann. Kurz vor Steinmeiers Ankunft war ein erstes Transportflugzeug der Bundeswehr mit deutschen Hilfsgütern an Bord in Erbil gelandet.

„Die täglichen Bilder aus dem Irak mit ermordeten, abgeschlachteten Menschen lösen in der ganzen Welt, auch in Deutschland, Erschütterung und Entsetzen aus“, sagte der Bundesaußenminister in Bagdad. „Wir erleben eine Katastrophe. Eine terroristische Mörderbande versucht, sich das Land untertan zu machen.“
Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete am Freitag zudem eine Resolution gegen die Dschihadisten im Irak und in Syrien. Die einstimmig angenommene Resolution soll die Finanzierung der extremistischen Gruppierungen und ihre Rekrutierung von Kämpfern unterbinden.

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