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17.01.2007

20:18 Uhr

Steinmeier-Treffen mit Rice

Nahost-Quartett wird Anfang Februar wiederbelebt

Die USA und Deutschland sehen konkrete Chancen für eine Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses. Die Zeit sei reif, dass sich das Nahost-Quartett von neuem in die Bemühungen einschalte, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Mittwochabend nach Gesprächen mit seiner US-Kollegin Condoleezza Rice in Berlin.

Condoleezza Rice stellt sich nach ihrem Treffen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier den Fragen der Medien. Foto: ap ap

Condoleezza Rice stellt sich nach ihrem Treffen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier den Fragen der Medien. Foto: ap

rtr BERLIN. Das erste Treffen des internationalen Quartetts solle Anfang Februar in Washington stattfinden. Rice sprach sich dafür aus, die Beratungen in der Runde aus den USA, der Europäischen Union, den Vereinten Nationen und Russland dem geplanten Dreier-Gipfeltreffen mit Israel und den Palästinensern vorausgehen zu lassen. „Wir wünschen uns einen gemeinsamen und einheitlichen Anlauf, keinen vielstimmigen“, betonte sie. Das vor wenigen Tagen angekündigte Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und Palästinenser- Präsident Mahmud Abbas werde „noch ein paar Wochen brauchen“.

Rice war auf der Rückreise aus dem Nahen Osten, wo sie seit Freitag die Chancen für einen neuen Friedensanlauf ausgelotet hat. Als derzeitige EU-Ratspräsidentin will Bundeskanzlerin Angela Merkel die Zeit bis Juli nutzen, um den Prozess anzustoßen. Rice sollte Merkel am Donnerstagvormittag treffen.

Steinmeier begründete die Entscheidung für das Quartett-Treffen mit den jüngsten Entwicklungen in der Krisenregion. „Die Lage ist unverändert kritisch und deshalb ist es richtig, wenn wir jetzt daran gehen, eine Antwort zu finden.“ Die internationale Gemeinschaft müsse nun Impulse setzen und dort bereit stehen, wo Israelis und Palästinenser ohne Unterstützung nicht weiterkämen. „Wir rechnen beide damit, dass es in den ersten Februartagen reif sein wird für dieses Zusammentreffen, das wir dann in Washington miteinander haben werden“, sagte er.

Rice bezeichnete es als Aufgabe des Quartetts „den Konfliktparteien zur Seite zu stehen und zu helfen“. Dabei bekräftigte sie das Ziel eines Palästinenser-Staates, der friedlich an der Seite Israels existiert. Steinmeier sagte: „Es geht um die Frage, „welchen politischen Horizont wir den Menschen in der Region aufzeigen können“. „Wenn die Konfliktparteien in der Region die Themen herausmodellieren, über die man als nächste spricht, kann das Quartett durchaus eine wichtige Steuerungsfunktion übernehmen.“

Der Nahost-Friedensprozess liegt seit Jahren brach und das Quartett hat sich seit Monaten nicht mehr getroffen. Merkel wirbt allerdings seit längerem für eine Wiederbelebung und die USA haben zuletzt zugesagt, ihr Engagement in der Krisenregion wieder zu verstärken. Seit dem Amtsantritt von US-Präsident George W. Bush und den Anschlägen im September 2001 hat sich die Großmacht aus dem Kernkonflikt im Nahen Osten weitgehend herausgehalten.

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