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05.07.2017

19:36 Uhr

Steinmeier über China

„Glaubwürdigkeit und Akzeptanz sind unverzichtbar“

Nach Ansicht von Frank-Walter Steinmeier erwartet die Welt von den großen Staaten ein vorbildliches Verhalten – vor allem in Bezug auf das Völkerrecht. Dahingehend richtet der Bundespräsident mahnende Worte an China.

Der Bundespräsident richtet bei einem Staatsbankett einige Worte an den chinesischen Präsidenten. dpa

Frank-Walter Steinmeier und Xi Jinping

Der Bundespräsident richtet bei einem Staatsbankett einige Worte an den chinesischen Präsidenten.

BerlinChina und Deutschland müssen nach Ansicht von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gemeinsam für den Erhalt einer multilateralen Ordnung in der Welt kämpfen. Dies sei im besonderen Interesse der beiden großen Handelsnationen, sagte Steinmeier bei einem Staatsbankett für Xi am Mittwochabend laut Redetext. Er mahnte indirekt aber auch von China die Einhaltung internationaler Normen ein. „Wer heute globale Verantwortung übernehmen will, für den sind Glaubwürdigkeit und Akzeptanz unverzichtbar.“

Die Welt erwarte gerade von den großen Staaten ein Verhalten, das dem Völkerrecht und den Regeln des friedlichen Miteinanders entspreche. „Das kann nur gemeinsam und auf Basis gemeinsamer Regeln bestimmt werden, nicht unilateral. Und gerade die großen Staaten tragen eine besondere Verantwortung, dass die gemeinsamen Regeln auch wirklich eingehalten werden.“ Deshalb sollte es das gemeinsame Anliegen sein, jeder Schwächung des Völkerrechts und der internationalen Organisationen entgegenzutreten.

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Steinmeier nannte weder die USA noch die Vorwürfe an China beim Namen, im südchinesischen Meer Inseln zu beanspruchen, die nach Meinung von Anrainerstaaten entweder in internationalen Gewässern liegen oder von diesen selbst beansprucht werden. China lehnt internationale Schiedsgerichtsverfahren im diesem Streit strikt ab.

Der Bundespräsident lobte das Seidenstraßenkonzept, mit dem China eine intensive Handelsroute bis nach Deutschland entwickeln will. Er erinnerte allerdings daran, dass über Handelsrouten früher auch Einflüsse aus dem Ausland nach China kamen. Diese frühere Offenheit Chinas sei damals ein Vorbild für die Staaten Asiens gewesen.

Von

rtr

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