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03.11.2016

15:00 Uhr

Steinmeier zu Syrien

Rebellen sollen sich von Extremisten distanzieren

Gemäßigte syrische Aufständische sollen sich nach dem Willen der Bundesregierung von radikalen Islamisten distanzieren. Zu oft gebe es Allianzen mit den Extremisten. Ziel bleibt eine politische Lösung des Konflikts.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier fordert, dass gemäßigte syrische Rebellen sich stärker von Extremistengruppierungen abgrenzen. AFP; Files; Francois Guillot

Bürgerkrieg in Syrien

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier fordert, dass gemäßigte syrische Rebellen sich stärker von Extremistengruppierungen abgrenzen.

BerlinBundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die syrischen Aufständischen aufgefordert, sich deutlich von radikalen Islamisten zu distanzieren. Die Kämpfer müssten sich klar von der terroristischen Al-Nusra-Front abgrenzen, erklärte Steinmeier am Donnerstag nach einem Gespräch mit dem Oppositionsvertreter Riad Hidschab in Berlin.

Alle Seiten müssten ihrer Verpflichtung nachkommen, das Leid der Menschen in der umkämpften Großstadt Aleppo zu beenden. „Der erste Schritt auf diesem Weg ist und bleibt eine Waffenruhe“, betonte der Außenamtschef. Erneut forderte er Russland als wichtigsten Verbündeten des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad auf, sich für eine politische Lösung einzusetzen.

Die internationale Anti-IS-Koalition

Welche Länder beteiligen sich?

Nachdem der IS sich im Sommer 2014 in Syrien ausbreitete, beschlossen zehn Länder auf einer Nato-Konferenz ein Bündnis gegen die Terrormiliz. Heute gehören mehr als 60 Staaten zu der Allianz, darunter neben den USA auch Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die Türkei. Saudi-Arabien und andere arabische Staaten wie Jordanien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar haben sich dem Bündnis ebenfalls angeschlossen.

Quelle: dpa

Wie geht die Allianz vor?

Derzeit bekämpft die Allianz den IS vor allem in Syrien und im Irak, wenngleich sich der IS auch in Libyen festgesetzt hat. Nach eigenen Angaben hat die Koalition mehr als 12.000 Luftangriffe auf IS-Stellungen geflogen. Die USA bilden im Irak Soldaten der Armee und kurdische Kämpfer aus, Deutschland liefert Waffen und Ausrüstung für kurdische Peschmerga und leistet mit sechs Tornado-Flugzeugen Aufklärungsarbeit.

Welche Erfolge gibt es?

Die Dschihadisten sind in Syrien und im Irak massiv unter Druck geraten. Seit Beginn vergangenen Jahres hat der IS mehr als ein Drittel seines „Kalifat“ genannten Herrschaftsgebietes eingebüßt. Vor allem die Kurden haben den Extremisten mit Hilfe internationaler Luftunterstützung im Norden beider Länder große Gebiete abgenommen. Der irakischen Armee gelang es, den IS aus wichtigen Städten wie Ramadi und Falludscha zu vertreiben. Außerdem haben die Luftschläge die Ölinfrastruktur unter IS-Kontrolle stark zerstört, weshalb die Extremisten laut Analysten unter Finanzproblemen leiden. Dennoch beherrscht der IS noch große Gebiete in Syrien und im Irak.

Welche Rolle spielt die Türkei?

Um die Rolle der Türkei gibt es Streit. Die Türkei stellt seit Sommer vergangenen Jahres ihren Luftwaffenstützpunkt Incirlik der Allianz für den Luftkampf gegen den IS bereit. Ankara hilft auch bei der Ausbildung und hat nach eigenen Angaben kurdische Peschmerga bei der Großoffensive auf Mossul mit Artillerie unterstützt. Die Regierung in Bagdad lehnt eine türkische Militärpräsenz im Irak allerdings ab. Die türkische Führung wiederum weigert sich, ihre Soldaten abzuziehen.

Wann ist Mossul befreit?

Das ist schwer zu sagen, zumal die eigentlichen Kämpfe um die Stadt noch nicht begonnen haben. Bei dem Koalitionstreffen in Paris geht es jedoch schon darum, die politischen Weichen für die Zeit nach dem IS in Mossul zu stellen. Das Gesellschaftsgefüge ist fragil in Iraks zweitgrößter Stadt. Während die meisten Iraker Schiiten sind, ist die Mehrheit der Bevölkerung in Mossul sunnitisch wie der IS. Zudem lebten viele Christen dort. Der sunnitische türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan forderte bereits, dass nach dem Ende der Kämpfe keine Schiiten mehr in der Stadt leben sollten.

Syrische Regierungstruppen kämpfen mit russischer Unterstützung seit Monaten um Aleppo. Dort arbeiten als gemäßigt geltende Rebellen auch mit Aufständischen zusammen, die der Al-Kaida nahestehen. Auch Russland hat gefordert, dass sich die moderate Opposition von den Dschihadisten abgrenzen müsse.

Alle Versuche, eine friedliche Lösung für Aleppo zu finden, sind gescheitert. Steinmeier forderte deswegen auch weitere Gespräche zwischen Russland und den USA sowie anderen Ländern. Mit dem Regierungswechsel in den USA dürfe kein Vakuum entstehen.

Von

rtr

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