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12.09.2013

16:17 Uhr

Steueroasen

Wettbewerbshüter prüfen Steuererleichterungen in Irland

Die EU nimmt Irland, Luxemburg und die Niederlande ins Visier. Wettbewerbshüter profitieren, ob unerlaubte Steuervorteile gewährt wurden – sollte dies der Fall sein, müssen die Staatshilfen zurückgezahlt werden.

Ein Demonstrant hält einen Wegweiser mit der Aufschrift „Steueroase“ in der Hand. Die EU hat Irland, Luxemburg und die Niederlande ins Visier genommen. dpa

Ein Demonstrant hält einen Wegweiser mit der Aufschrift „Steueroase“ in der Hand. Die EU hat Irland, Luxemburg und die Niederlande ins Visier genommen.

BrüsselSteuererleichterungen für Unternehmen in Irland, Luxemburg und den Niederlanden sind in das Visier der Brüsseler Wettbewerbshüter geraten. „Ich kann bestätigen, dass wir Informationen zu dem Thema sammeln“, sagte ein Sprecher von EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia in Brüssel.

Weitere Länder könnten ebenfalls untersucht werden. Die Kommission will klären, ob multinationalen Firmen in diesen Ländern unerlaubte staatliche Beihilfen im Form von Steuervorteilen gewährt wurden.

Der Sprecher reagierte auf einen Bericht der „Financial Times“ vom Donnerstag. Anfragen wurden im Juni und Juli an die Mitgliedstaaten geschickt. Offizielle Prüfverfahren leitete die EU-Behörde bisher nicht ein. „Es ist ein erster Schritt“, so der Sprecher.

Kommissar Almunia wacht darüber, dass staatliche Hilfen für Unternehmen nicht den freien Wettbewerb in der EU verzerren. Seine Behörde hat dazu weitgehende Kompetenzen. Falls ein Prüfverfahren eröffnet wird und die Wettbewerbshüter feststellen, dass unerlaubte Staatshilfen gewährt werden, müssen diese von den Ländern zurückgezahlt werden.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Gerda

13.09.2013, 15:50 Uhr

Das hätte schon lange geschehern müssen.Aber erst mal ganz Zögerlich,man könntr sich ja die Finger verbrennen.Aber dann brauchen wir keine Teueren Überwacher.Die haben doch bisher nur geschlafen.

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