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03.10.2011

12:13 Uhr

Streit im Bundestag

Schavans Luftreise zum Papst hat Folgen

Sie flog zum Papst, nahm dafür die Dienste der Bundeswehr-Flugbereitschaft in Anspruch: Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) gerät wegen ihrer Dienstreise in Turbulenzen. Die Grünen verlangen Aufklärung.

Annette Schavan traf den Papst in Rom. Die Begleitumstände sorgen nun für böses Blut. dpa

Annette Schavan traf den Papst in Rom. Die Begleitumstände sorgen nun für böses Blut.

BerlinEine Rom-Reise von Bundesbildungsministerin Annette Schavan mit Hilfe der Flugbereitschaft der Bundeswehr hat für die CDU-Politikerin ein parlamentarisches Nachspiel. Die Grünen wollen die Ministerin vor den Haushaltsausschuss laden. „Da müssen die Fakten auf den Tisch“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, der „Bild am Sonntag“.

Schavan war Ende März für drei Tage nach Rom gereist und hatte für Hin- und Rückflug einen Kleinjet der Flugbereitschaft genutzt. Während des Besuchs traf sie auch den Papst. Nach Berechnungen des „Spiegel“ verursachte sie Kosten von etwa 150.000 Euro. Das Bildungsministerium widersprach der Darstellung: Die Kosten seien weitaus geringer gewesen. Zudem seien die Flüge aus dienstlichen Anlässen gerechtfertigt gewesen.

Nach Darstellung des „Spiegel“ nahm die Bildungsministerin am Abend des 29. März in Rom an einem Empfang des deutschen Botschafters beim Vatikan teil. Tags darauf war sie bei einer Generalaudienz des Papstes, mit dem sie im Anschluss daran noch ein kurzes persönliches Gespräch hatte. Am dritten Tag ihres Aufenthalts sei sie von der Flugbereitschaft abgeholt und nach Osnabrück geflogen worden. Ihr Ministerium habe den Rückflug mit „zeitlichen Gründen“ gerechtfertigt, weil sie rechtzeitig eine Vortragsveranstaltung in Nordhorn habe erreichen müssen.

„Die Ministerin hat in Rom mehrere wichtige Termine mit hochrangigen Vertretern von Bildung, Wissenschaft und Kultur wahrgenommen“, erklärte das Ministerium am Wochenende. „Wenn der Eindruck erweckt wird, sie habe wegen der Begegnung mit dem Papst die Flugbereitschaft genutzt, so ist das schlicht falsch.“ Der Bund der Steuerzahler sprach von einer „unverschämten Steuergeldverschwendung“. Dem „Spiegel“ zufolge hätten an den Reisetagen der Ministerin mehrere Linienverbindungen zwischen Berlin und Rom zur Verfügung gestanden. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, warf Schavan „Frömmigkeit auf Kosten der Steuerzahler“ vor: „Frau Schavan sollte - auf eigene Kosten - noch einmal zum Papst fliegen und die Angelegenheit beichten.

Von

rtr

Kommentare (7)

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G4G

03.10.2011, 12:56 Uhr

Das ist keine Steuerverschwendung sondern sinnlose Vergeudung von Steuergeldern für das private Hobby der Klosterschwester.
Bitte Aufhebung der Immunität stellen, Strafantrag stellen.
Die Kosten soll diese Nochministerin aus eigener Tasche bezahlen, plus Zins und Zinseszins !
Und dann weg in die Verbannung oder ins Kloster mit dicken Mauern

exCDUler

03.10.2011, 13:05 Uhr

welche Vortragsveranstalung in Nordhorn musste Schavan erreichen? um was ging es da?

Account gelöscht!

03.10.2011, 17:57 Uhr


Vermutlich mußte Schavan mit der Heiligen Zweifaltigkeit noch letzte Absprachen für die nächste, noch weit größere Steuergeldverschwendung treffen: den diesjährigen „Staatsbesuch“ des Papstes.

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