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24.10.2012

18:41 Uhr

Streit um Nahost-Trip

Abgeordnete ernten Kritik für geplanten Iran-Besuch

VonJohannes C. Bockenheimer , Benjamin Weinthal

ExklusivDrei Bundestagsabgeordnete wollen in den Iran reisen, um die bilateralen Kontakte zu stärken. Doch schon vor der Abreise hagelt es Kritik von allen Seiten. Dabei geht es auch um die diplomatischen Beziehungen zu den USA.

Drei Abgeordnete wollen zu einem heiklen Zeitpunkt den Iran besuchen. dapd

Drei Abgeordnete wollen zu einem heiklen Zeitpunkt den Iran besuchen.

BerlinWenn jemand eine Reise tut, dann kann er was erzählen, so heißt es. Bijan Djir-Sarai hingegen, FDP-Abgeordneter im Bundestag, kann schon eine Menge erzählen, bevor er überhaupt den Koffer gepackt hat. Der Grund: Der Liberale ist Vorsitzender der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe und plant vom 27. Oktober 2012 bis zum 2. November eine Reise nach Iran, wie das Büros des Abgeordneten Handelsblatt Online bestätigte.

Begleitet wird der Parlamentarier auf dem Nahost-Trip zudem von den Abgeordneten Thomas Feist (CDU) und Angelika Graf (SPD). Das Ziel der geplanten Reise sei die Vertiefung der bilateralen Kontakte zu anderen nationalen Parlamenten, in diesem Fall dem Majlis, dem iranischen Parlament. Der inhaltliche Fokus liege dabei auf den Themen Menschenrechte und Kultur, so Djir-Sarai.

Was zunächst harmlos klingt, könnte angesichts der Bemühungen von Bundesregierung und der internationalen Gemeinschaft, Iran vom Bau einer Atombombe abzuhalten, zu diplomatischen Verwerfungen zwischen Berlin und den USA führen. Schon jetzt schlagen die Reisepläne der Hinterbänkler in Washington hohe Wellen.

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Gegenüber Handelsblatt Online kritisierten die US-Senatoren Ben Cardin und Jeanne Shaheen (beide Demokratische Partei) die Pläne scharf: Der Besuch der Delegation sende die falsche Botschaft an das Regime, so Cardin.

Auch Senatorin Shaheen zeigte sich empört, die internationale Gemeinschaft müsse darauf hinarbeiten, Teheran mit Druck an den Verhandlungstisch zurückzubewegen, sagte sie Handelsblatt Online. „Ein formeller Besuch ist zu diesem Zeitpunkt kontraproduktiv und untergräbt die gemeinsamen Anstrengungen, die iranischen Nuklearambitionen zu beenden“, so Shaheen.

Und Kritik kommt auch aus Deutschland: Die geplante Reise sei „schauderhaft falsch“ sagte Dieter Graumann Handelsblatt Online, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland. Ausgerechnet jetzt ein Regime zu besuchen, das Israel offen mit der Vernichtung drohe und außerdem die eigene Bevölkerung brutal unterdrücke und Oppositionelle ermorde sei, so Graumann, „ein ganz besonders dreistes Stück der politischen und moralischen Verirrung.“

In Iran scheint man zudem ganz andere Hoffnungen an den Besuch der deutschen Delegation zu knüpfen, als der Plausch über Menschenrechte oder Gespräche im Deutschen Archäologischen Institut, wie es Djir-Sarai plant. Das Land, dem die internationalen Sanktionen seit Monaten immer schwerer zu schaffen machen, hofft offenbar den Besuch der deutschen Delegation ökonomisch ausschlachten zu können.

Kommentare (19)

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Account gelöscht!

24.10.2012, 19:06 Uhr

Irans Wirtschaft und mithin die Bürger bekommen das zu spüren. Weil keine Devisen mehr ins Land kommen und der Geldkreislauf mit ausländischen Banken unterbrochen ist, verliert Irans Währung immer weiter an Wert.
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Wissen sie was der Sinn von Sanktionen ist, Liebe Frau Angelika Graf ?
Sanktionen bedeutet Isolation von Märkten , Devisen , Produkten und Dienstleistungen .
Solange es diese Sanktionen gegen die Perser gibt , solange werden sie das nicht ändern , ob sie nun die Reise antreten oder nicht .
Diese Sanktionen lassen sich sofort aussetzen , sie kennen die Bedingungen .

1x1

24.10.2012, 20:09 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

nirun182

24.10.2012, 20:28 Uhr

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