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07.08.2013

06:45 Uhr

Streit um Snowden

Obama sieht „Kalte-Kriegs-Mentalität“ in Moskau

US-Präsident Obama ist enttäuscht über die russische Entscheidung, Snowden Asyl zu gewähren. Zum G20-Gipfel nach St. Petersburg will er trotzdem reisen. Zuvor gibt es aber noch ein weiteres Treffen auf höchster Ebene.

Barack Obama hat Gesprächsbedarf: Das nächste Mal wird er Wladimir Putin (l.) Anfang September in Moskau treffen. Reuters

Barack Obama hat Gesprächsbedarf: Das nächste Mal wird er Wladimir Putin (l.) Anfang September in Moskau treffen.

BurbankTrotz des Streits mit Russland über den Umgang mit dem früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden will Präsident Barack Obama nach eigenen Worten am G20-Gipfel in St. Petersburg teilnehmen. Zugleich zeigte er sich enttäuscht über die russische Entscheidung, dem Whistleblower zeitweise Asyl zu gewähren. In einem Interview des Fernsehsenders NBC sagte er am Dienstag, im Verhältnis mit Russland gebe es einige „grundlegende Herausforderungen“, die zu diesem Verhalten geführt hätten. Teilweise liege das an einer Tendenz Moskaus, in eine „Kalte-Kriegs-Mentalität“ zurückzufallen.

Der G20-Gipfel findet am 5. und 6. September statt. Obama ließ offen, ob er den russischen Präsidenten Wladimir Putin bei einer gesonderten Begegnung treffen wird. Aus dem Präsidialamt war verlautet, man prüfe, ob diese Zusammenkunft sinnvoll sei. Der 30-jährige Snowden hat Spähprogramme der USA und Großbritanniens enthüllt und wird in seiner Heimat wegen Geheimnisverrat gesucht.

Zuvor war bekannt geworden, dass die Außen- und Verteidigungsminister der USA ihre russischen Kollegen am Freitag in Washington empfangen. Das seit Juni geplante Treffen von US-Außenminister John Kerry, Verteidigungsminister Chuck Hagel und ihren russischen Kollegen stand auf der Kippe, nachdem Moskau dem Asylgesuch Snowdens stattgegeben hatte.

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Beim Treffen mit Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu wollen die USA eine Reihe von Fragen klären, hieß es von Seiten des US-Außenministeriums am Dienstag. Unter anderem sollen der Fall Edward Snowden, die Krise in Syrien sowie das iranische Atomprogramm Thema werden. Die sogenannten „Zwei-plus-Zwei“-Verhandlungen zwischen den USA und Russland wurden zuletzt im Jahr 2007 geführt.

Die USA wollen, dass Russland Snowden ausliefert, der umfassende Details über Spähprogramme des Geheimdienstes NSA bei der Telefon- und Internetkommunikation enthüllt hat. Snowden war nicht direkt beim NSA angestellt, sondern gelangte an die geheimen Informationen als Mitarbeiter eines Unternehmens, das einen IT-Auftrag von der Geheimdienstbehörde erhalten hatte. Obama sagte, diese Tatsache lasse ihn darüber nachdenken, ob die US-Regierung „so viel Zeugs nach draußen“ an externe Firmen geben sollte.

Kommentare (9)

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Novaris

07.08.2013, 07:32 Uhr

@Santos, Sie stellen Mutmaßungen auf über das weitere Verhalten des Mr. Snowden aber bringen keine Fakten.
Faktum ist : Mr. Snowden sagte, dass er "die USA nicht verraten wird".
Seine Enthüllungen wertet er nicht als Verrat sondern als Kampf für die Freiheit und die zu verteidigen wurde in den Nürnberger Prozessen die Maxime aufgestellt, dass Menschenrechte höher einzuschätzen sind wie Gesetze, die diesen Rechten entgegenstehen oder im Klartext : Unrecht darf durch Recht gebrochen werden.
Mr. Obama soll sich Begründungen zu Gerichtsurteilen vorgenannter Prozesse durchlesen, dann wird ihm bekannt sein, wie er sich im Falle Snowden zu verhalten hat.
Nochmals, Mr. Snowden ist kein Verräter bis zum Nachweis des Gegenteils !!

Schönen Tag noch
Novaris

lilie

07.08.2013, 07:43 Uhr

Auf diesem Forum haben viele Kommentatoren einen infantilen Schlagschatten. Dazu gehören selbst ernannte, spießige Feldherren maximal ihres eigenen Schirms wie Freidenker, der die andren ÜBERHAUPT nicht "frei-denken" lässt sondern sie schulmeisterlich fernbeaufsichtigt - hat wohl in der Kindheit zu starke Überbehütung erfahren, wie wir heute ja von vielen Seiten immer wieder erläuternd lesen, würde auch nur auf Bewährung entlassen...dann gehört dazu auch SANTOS, der hirnfreie Vicario aus dem stets von ihm angeprangerten Gulli mit einer rundum also auch politisch braunen Perspektive...

Account gelöscht!

07.08.2013, 08:37 Uhr

Die USA sind leider die Haupttäter. Von den Russen geht schon seit 10 Jahren nicht mehr die geringste Agression aus.
Gut dass es Russland und China als Gegengewicht zur USA gibt. Ansonsten hätte das fehlgeleitete Führungskader der Amerikaner ihre angestrebte Weltherrschaft schon lange erreicht.
Wie sagte Condoleezza Rice: "Die Welt braucht einen Führer und diese Führungsnation sind die USA".

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