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19.11.2011

14:59 Uhr

Sturmangriff von Soldaten

Gewalt in Syrien geht trotz Ultimatum weiter

In Syrien gehen Soldaten weiter gegen Regimegegner vor. Die Arabisch Liga hat mit Sanktionen gedroht, sollte die Gewalt bis Mitternacht nicht enden. US-Außenministerin Clinton sieht das Land am Rande eines Bürgerkriegs.

Ein Junge vor einem ausgebrannten Haus in der Provinz Homs. dapd

Ein Junge vor einem ausgebrannten Haus in der Provinz Homs.

Beirut/NikosiaWenige Stunden vor Ablauf eines Ultimatums der Arabischen Liga an Syrien haben syrische Soldaten einen Sturmangriff auf einen Ort im Nordwesten des Landes geführt. Die Soldaten seien in den Ort Schesar in der Region Hama eingedrungen, nachdem sie ihn mit schwerer Artillerie beschossen hätten, teilten die oppositionelle örtliche Koordinierungskomitees am Samstag mit. Anschließend hätten die Soldaten Häuser in der Ortschaft durchsucht.

Die Arabische Liga hatte Syrien am Mittwoch eine Frist von drei Tagen gesetzt, um die Gewalt gegen die Zivilbevölkerung zu beenden und andernfalls mit wirtschaftlichen Sanktionen gedroht. Zudem hatte die Liga die Mitgliedschaft Syriens ausgesetzt. Das Ultimatum soll Samstag um Mitternacht (Ortszeit, 23.00 Uhr MEZ) ablaufen.

Am Freitag war es bei Protesten gegen die syrische Führung erneut zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen. Der in London ansässigen syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge kamen dabei mindestens 15 Menschen ums Leben, elf wurden verletzt.

Unterdessen stieg der internationale Druck auf Präsident Baschar Assad. Am Freitag hatte Syrien einer Beobachtermission der Arabischen Liga grundsätzlich zugestimmt. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner, erklärte jedoch, Washington habe keine Hinweise darauf, dass die syrische Regierung den Vorschlag der Arabischen Liga tatsächlich akzeptiere.

Der französische Außenminister Alain Juppé rief den Weltsicherheitsrat zu schärferen Sanktionen gegen Damaskus auf. Die Vetomacht Russland mahnte bei Schritten gegen Syrien hingegen zu Vorsicht. Aus dem britischen Außenministerium verlautete, Außenminister William Hague wolle sich am kommenden Montag mit Vertretern der syrischen Opposition in London treffen.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan warf der Regierung Assad am Samstag vor, ihre Versprechen nicht zu erfüllen und das Blutvergießen fortzusetzen. „In den vergangenen neun Jahren hat Syrien und das syrische Volk mehr von der türkisch-syrischen Freundschaft profitiert als die Türkei“, sagte Erdogan. „Leider hat sich die syrische Regierung bei der Erfüllung ihrer Versprechen widerwillig und unehrlich gezeigt.

US-Außenministerin Hillary Clinton erklärte am Freitag, sie sehe Syrien am Rande eines Bürgerkriegs. „Es könnte einen Bürgerkrieg geben mit einer sehr entschlossenen und gut bewaffneten und letzten Endes gut finanzierten Opposition, die von Überläufern aus dem Militär mindestens beeinflusst, wenn nicht sogar geleitet wird“, sagte Clinton dem Sender NBC. Erste Anzeichen für einen solchen Konflikt gebe es bereits.

Ein militärisches Eingreifen der internationalen Staatengemeinschaft ähnlich wie in Libyen erwartet Clinton allerdings nicht. Dafür sei die Bereitschaft nicht vorhanden. Vielmehr gehe es nun darum, über diplomatische Wege ein weiteres Blutvergießen in dem Land zu verhindern. „Der Druck der Arabischen Liga ist wahrscheinlich der effektivste Weg“, erklärte Clinton.

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